Stadtvertretung

Datum: 01.06.2017
ℹ️ In der Tagesordnung 6 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 8 Tagesordnungspunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband- Bürgerbegehren

3

Abwassergebühren für das Jahr 2017- Erlass des 2. Nachtrags zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

4

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)- Erlass des 1. Nachtrags zur Straßenbaubeitragssatzung

5

Änderung des Umlegungsplanes Grafschaft vom 04.08.1951 - G 239 -;Satzungserlass

6

Einrichtung eines Kreisverkehrs in Fleckenberg- Antrag der UWG-Ratsfraktion

7

Ausweisung von Arbeitskosten bei städtischen Baumaßnahmen- Antrag der UWG-Ratsfraktion

8

Verschiedenes

Nichtöffentlich 9 TOP

IX/814

Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Bad Fredeburg; Genehmigung des Grundstückskaufvertrags

Auftragsvergaben

IX/825

Umgestaltung Kurpark in Schmallenberg; Freianlagen Westteil

IX/819

Ausbau "In den Kämpen" in Bad Fredeburg- Auftragsvergaben Straßenbau und Wasserleitung

IX/820

Erneuerung Gehweg "Mothmecke" in Bad Fredeburg- Auftragsvergaben Straßenbau und Wasserleitung

IX/818

Neubau der Wasserleitung im Zuge der Dorferneuerung Schanze- Auftragsvergaben Kanalbau und Wasserleitungsbau

IX/817

Rohrnetzunterhaltung 2017

IX/822

Ausschreibung der Unterhaltsreinigung des Schulzentrums in Schmallenberg

Verschiedenes

Öffentlich 11 Protokollpunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband- Bürgerbegehren

3

Abwassergebühren für das Jahr 2017- Erlass des 2. Nachtrags zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

4

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)- Erlass des 1. Nachtrags zur Straßenbaubeitragssatzung

5

Änderung des Umlegungsplanes Grafschaft vom 04.08.1951 - G 239 -;Satzungserlass

6

Einrichtung eines Kreisverkehrs in Fleckenberg- Antrag der UWG-Ratsfraktion

7

Ausweisung von Arbeitskosten bei städtischen Baumaßnahmen- Antrag der UWG-Ratsfraktion

8

Verschiedenes

9

1öffentliche Toilettenanlage im Kurpark Schmallenberg

10

Ladestationen für Elektroautos

11

Naturdenkmale in Schmallenberg