Stadtvertretung
In der Tagesordnung 6 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 15 Tagesordnungspunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Bewerbung Südwestfalens um die REGIONALEN 2022 bzw. 2025- Beschlussfassung zur "Regionalen Strategie"
3
Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband
4
Neuerlass der Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Kurbeiträgen
5
Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG der Stadt Schmallenberg gegenüber dem Finanzamt Meschede
6
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2016
7
Neuorganisation der Kurhausbetriebsgesellschaft mbH und Änderung des Gesellschaftsvertrages
8
Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen- Erlass des 5. Nachtrages der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
9
Gründung einer Gesellschaft zur Durchführung des Deutschen Wandertages 2019
10
Erlass einer Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB "Berghausen-West" im Ortsteil Berghausen- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Verfahrens
11
Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg für die Innerortsstraßen im Ortsteil Werntrop
12
Wasserversorgung Stadt Schmallenberg- Ausbau des Verbundnetzes -
13
Ausbau der Straße "Auf der Mauer" in Schmallenberg- Beschlussfassung zur Änderung des Bauprogramms
14
Antrag zur Vereinheitlichung der Straßennamen im Stadtgebiet Schmallenberg- Antrag der UWG-Ratsfraktion / Ergänzung zum Fraktionsantrag v. 01.03.2013
15
Verschiedenes
Nichtöffentlich 6 TOP
Auftragsvergaben
IX/697
Sanierung der Brücke Wiesenstraße in Fleckenberg- Auftragsvergabe
IX/701
Ausbau der Straße "Auf der Mauer" - Sanierung der Stützmauerkappe- Auftragsvergabe
IX/700
Auftragsvergabe für die Erweiterung des Schmutzwasserkanals Mittelstraße, Holthausen, 2. Bauabschnitt
IX/699
Veräußerung eines Grundstücks im Stadtteil Felbecke
Verschiedenes
Öffentlich 15 Protokollpunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Bewerbung Südwestfalens um die REGIONALEN 2022 bzw. 2025- Beschlussfassung zur "Regionalen Strategie"
3
Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband
4
Neuerlass der Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Kurbeiträgen
5
Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG der Stadt Schmallenberg gegenüber dem Finanzamt Meschede
6
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2016
7
Neuorganisation der Kurhausbetriebsgesellschaft mbH und Änderung des Gesellschaftsvertrages
8
Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen-Erlass des 5. Nachtrages der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
9
Gründung einer Gesellschaft zur Durchführung des Deutschen Wandertages 2019
10
Erlass einer Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB "Berghausen-West" im Ortsteil Berghausen- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Verfahrens
11
Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg für die Innerortsstraßen im Ortsteil Werntrop
12
Wasserversorgung Stadt Schmallenberg- Ausbau des Verbundnetzes -
13
Ausbau der Straße "Auf der Mauer" in Schmallenberg- Beschlussfassung zur Änderung des Bauprogramms
14
Antrag zur Vereinheitlichung der Straßennamen im Stadtgebiet Schmallenberg- Antrag der UWG-Ratsfraktion / Ergänzung zum Fraktionsantrag v. 01.03.2013
15