Stadtvertretung
In der Tagesordnung 6 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 18 Tagesordnungspunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Städtebaulicher Rahmenplan "Ortsmitte Bad Fredeburg" 2016- Beschluss der Endfassung
3
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schmallenberg 2030- Beschluss über die Ausdehnung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs "Innenstadt Bad Fredeburg" auf den Geltungsbereich des Städtebaulichen Rahmenplans "Ortsmitte Bad Fredeburg 2016"
4
Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB im Ortsteil Arpe (westlicher Siedlungsrand)- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Aufstellungsverfahrens gem. § 34 Abs. 6 BauGB- Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse vom 12.12.2013 für den räumlich deckungsgleichen Bebauungsplan Nr. 155 "Arpe" und die parallele 31. FNP-Änderung
5
Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für den Ortsteil Grafschaft - Neuauflage 2016(mit Aufhebung der im Geltungsbereich gelegenen bisherigen Gestaltungssatzungen)- Satzungsbeschluss
6
Änderung des Umlegungsplanes Grafschaft vom 04.08.1951 - G 239 -
7
Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses im Stadtteil Huxel
8
Umsetzung der Neuorganisation der Beziehungen zur Kur- und Freizeit GmbH, dem Gesamtverkehrsverein Schmallenberger Sauerland und den örtlichen Verkehrsvereinen
9
Erlass des 1. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung von Kurbeiträgen
10
Erneuerung der Brücke Wiesenstraße, Fleckenberg (zum Besteckmuseum Fleckenberg)- Beschlussfassung über das Bauprogramm
11
Ausbau der Straße "Auf der Mauer" in Schmallenberg1.) Beschlussfassung über eingegangene Bürgeranträge- Antrag der Anlieger "Auf der Mauer" vom 06.01.2016- Antrag von Hans-Georg Schenk vom 21.03.2016- Antrag von Hans-Georg Schenk vom 04.04.2016- 2 Anträge von Hans-Georg Schenk vom 05.04.20162.) Beschlussfassung über das Ausbauprogramm
12
Ausbau der Innerortsstraßen Werntrop- Beschlussfassung über den eingegangenen Bürgerantrag der Anlieger der Innerortsstraßen in Werntrop vom 10.04.2016
13
Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2015
14
Vorläufiger Jahresabschluss der Stadtwerke Schmallenberg zum 31.12.2015
15
Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss
16
Sportangebote in der Stadt Schmallenberg- Antrag der CDU-Ratsfraktion
17
Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
18
Verschiedenes
Nichtöffentlich 10 TOP
Grundstücksangelegenheiten
IX/521
Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland
IX/512
Veräußerung von Bauplätzen im Baugebiet "Leisterfeld III", Stadtteil Bad Fredeburg
IX/528
Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Lehrs Kamp", Stadtteil Bracht
Auftragsvergaben
IX/524
Umgestaltung Kurpark Schmallenberg- Auftragsvergabe Landschaftsbauarbeiten
IX/525
Erneuerung der Straße "Am Alten Markt" in Bad Fredeburg- Auftragsvergaben Straßenbau, Kanalbau und Wasserleitung
IX/526
Anbindung der Ortsmitte Bad Fredeburg an den Landschaftsraum
IX/502
Erweiterung der vorhandenen Wohncontaineranlage für Flüchtlinge, Breite Wiese 34 c, Schmallenberg- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
Verschiedenes
Öffentlich 22 Protokollpunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Städtebaulicher Rahmenplan "Ortsmitte Bad Fredeburg" 2016- Beschluss der Endfassung
3
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schmallenberg 2030- Beschluss über die Ausdehnung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs "Innenstadt Bad Fredeburg" auf den Geltungsbereich des Städtebaulichen Rahmenplans "Ortsmitte Bad Fredeburg 2016"
4
Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB im Ortsteil Arpe (westlicher Siedlungsrand)- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Aufstellungsverfahrens gem. § 34 Abs. 6 BauGB- Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse vom 12.12.2013 für den räumlich deckungsgleichen Bebauungsplan Nr. 155 "Arpe" und die parallele 31. FNP-Änderung
5
Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für den Ortsteil Grafschaft - Neuauflage 2016(mit Aufhebung der im Geltungsbereich gelegenen bisherigen Gestaltungssatzungen)- Satzungsbeschluss
6
Änderung des Umlegungsplanes Grafschaft vom 04.08.1951 - G 239 -
7
Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses im Stadtteil Huxel
8
Umsetzung der Neuorganisation der Beziehungen zur Kur- und Freizeit GmbH, dem Gesamtverkehrsverein Schmallenberger Sauerland und den örtlichen Verkehrsvereinen
9
Erlass des 1. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung von Kurbeiträgen
10
Erneuerung der Brücke Wiesenstraße, Fleckenberg (zum Besteckmuseum Fleckenberg)- Beschlussfassung über das Bauprogramm
11
Anträge nach § 24 GO NRW zur Straßenbaumaßnahme "Auf der Mauer"- Zusammenstellung und Beschlussfassung über die vorliegenden Anträge, Stand: 27.04.2016
12
Ausbau der Straße "Auf der Mauer" in Schmallenberg1.) Beschlussfassung über eingegangene Bürgeranträge- Antrag der Anlieger "Auf der Mauer" vom 06.01.2016- Antrag von Hans-Georg Schenk vom 21.03.2016- Antrag von Hans-Georg Schenk vom 04.04.2016- 2 Anträge von Hans-Georg Schenk vom 05.04.20162.) Beschlussfassung über das Ausbauprogramm
13
Ausbau der Innerortsstraßen Werntrop- Beschlussfassung über den eingegangenen Bürgerantrag der Anlieger der Innerortsstraßen in Werntrop vom 10.04.2016
14
Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2015
15
Vorläufiger Jahresabschluss der Stadtwerke Schmallenberg zum 31.12.2015
16
Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss
17
Sportangebote in der Stadt Schmallenberg- Antrag der CDU-Ratsfraktion
18
Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
19
Verschiedenes
20
Maßnahmen im Bereich Gebäudemanagement (geplante Asylbewerberunterkunft An der Robbecke und Sanierung der Grundschule Oberkirchen und Grundschule Berghausen)
21
Restaurant in der Stadthalle in Schmallenberg
22