Stadtvertretung

Datum: 30.06.2015
ℹ️ In der Tagesordnung 8 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 9 Tagesordnungspunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Wiederbestellung des Vorstandsvorsitzenden der Stadtsparkasse Schmallenberg- Genehmigung des Verwaltungsratsbeschlusses

3

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schmallenberg 2030- Beschluss über die Ergänzung der festgelegten Stadtentwicklungsgebiete / städtebaulichen Entwicklungsbereiche um die Bereiche "Schulzentrum Schmallenberg", "Schulzentrum Bad Fredeburg" und "Ehemalige Volksschule Wormbach"- Ergänzung des ISEK-Handlungsprogramms (Teil C) um städtebauliche Einzelmaßnahmen aus dem Bereich "Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen"- Ergänzung des ISEK-Zielkonzepts (Teil B) um begründende Aussagen zum Quartiersbe

4

Neuorganisation der Beziehungen zur Kur- und Freizeit GmbH, dem Gesamtverkehrsverein Schmallenberger Sauerland und den örtlichen Verkehrsvereinen

5

Neuvereinbarung Betriebsführungsvertrag Kurhaus Bad Fredeburg

6

Zwischenbericht des Kämmerers zum Haushaltsjahr 2015a) Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes (Stichtag 30.06.2015)b) Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. und 2. Quartal 2015c) Sachstandsbericht zum Haushaltsstrukturkonzept 2015

7

Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Dorlar vom 01.03.1977 - Satzungsbeschluss

8

Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand

9

Verschiedenes

Nichtöffentlich 11 TOP

Grundstücksangelegenheiten

IX/336

Veräußerung einer Immobilie im Stadtteil Oberkirchen

IX/338

Erwerb von Grundstücken im Bereich der Wassergewinnungsanlage Nordenau-Nesselbach

IX/346

Erwerb eines Grundstückes im Stadtteil Schanze

IX/313

Freiwilliger Landtausch im Stadtteil Bad Fredeburg- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

Auftragsvergaben

IX/311

Ausbau der "Holthauser Straße" in Gleidorf- Auftragsvergabe Straßenbau

IX/315

Verkehrsgerechter Umbau der Brücke über die Lenne am Kurpark Schmallenberg- Auftragsvergabe Brückenbauarbeiten

IX/332

Ausbau der Straße " Am Feuerwehrhaus" in Grafschaft

IX/326

Lieferung von Streusalz für die Winterperiode 2015/2016

Verschiedenes

Öffentlich 12 Protokollpunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Wiederbestellung des Vorstandsvorsitzenden der Stadtsparkasse Schmallenberg- Genehmigung des Verwaltungsratsbeschlusses

3

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schmallenberg 2030- Beschluss über die Ergänzung der festgelegten Stadtentwicklungsgebiete / städtebaulichen Entwicklungsbereiche um die Bereiche "Schulzentrum Schmallenberg", "Schulzentrum Bad Fredeburg" und "Ehemalige Volksschule Wormbach"- Ergänzung des ISEK-Handlungsprogramms (Teil C) um städtebauliche Einzelmaßnahmen aus dem Bereich "Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen"- Ergänzung des ISEK-Zielkonzepts (Teil B) um begründende Aussagen zum Quartiersbe

4

Neuorganisation der Beziehungen zur Kur- und Freizeit GmbH, dem Gesamtverkehrsverein Schmallenberger Sauerland und den örtlichen Verkehrsvereinen

5

Neuvereinbarung Betriebsführungsvertrag Kurhaus Bad Fredeburg

6

Zwischenbericht des Kämmerers zum Haushaltsjahr 2015a) Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes (Stichtag 30.06.2015)b) Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. und 2. Quartal 2015c) Sachstandsbericht zum Haushaltsstrukturkonzept 2015

7

Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Dorlar vom 01.03.1977 - Satzungsbeschluss

8

Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand

9

Gewährung eines Betriebskostenzuschusses an die Akademie Bad Fredeburg Bewirtschaftungsgesellschaft mbH

10

Verschiedenes

11

Asylpolitik

12

Nennung und Protokollierung der Abstimmergebnisse