Stadtvertretung

Datum: 10.06.2014
ℹ️ In der Tagesordnung 6 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 15 Tagesordnungspunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Beitritt Kultursekretariat NRW Gütersloh

3

Schulentwicklungsplanung in den Grundschulbereichen Bad Fredeburg und Bödefeld

4

Antrag des Herrn Roland Klose auf Umbenennung dera) Christine-Koch-Schule in Schmallenberg in Hans-Frankenthal-Schuleb) Christine-Koch-Straße in Bracht in Hans-Frankenthal-Straße

5

Redaktionelle Anpassung des Betriebsführungsvertrags mit der SauerlandBAD GmbH

6

Artikelsatzung zur Änderung der Jugendamtssatzung

7

Änderung und Neufassung der Satzung für die Stadtsparkasse Schmallenberg

8

Besetzung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Schmallenberga) Wahl des Vorsitzendenb) Wahl der weiteren Mitglieder des Verwaltungsratesc) Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden

9

Petition "Weg mit dem gelben Sack - her mit der gelben Tonne für Schmallenberg"

10

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. HJ 2014

11

Einziehung eines Teilstücks gewidmeter Straßenfläche im Stadtteil Schmallenberg gem. § 7 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW)

12

Wahl einer Ortsvorsteherin/eines Ortsvorstehers für den Stadtbezirk 14 (Berghausen, Oberberndorf, Niederberndorf)

13

Besetzung der noch offenen Sitze in den Fach- und Bezirksausschüssen

14

Zusammensetzung der Jury zur Verleihung des Klimaschutzpreises

15

Verschiedenes

Nichtöffentlich 10 TOP

IX/78

Veräußerung eines Teil-Erbbaurechtes im Gewerbegebiet "Lake II", Stadtteil Schmallenberg

IX/88

Erwerb von Grundstücken in der Gemarkung Wormbach

IX/72

Ausbau eines Teilbereiches der Kirchstraße - Abzweig Galgenstraße- Abschluss eines Durchführungsvertrages

Auftragsvergaben

IX/59

Lieferung von Streusalz für die Winterperiode 2014/2015

IX/68

Lieferung und Einbau von Lichtkuppeln Realschule Bad Fredeburg nach Hagelschaden

IX/84

Sanierung Flachdach Kindergarten Dorlar nach Hagelschaden vom 10.06.2014

IX/100

Sanierung Flachdach über Nebenräumen Dreifachturnhalle Schulzentrum Schmallenberg

IX/67

Auftragsvergabe Stromlieferung 01.01.2015 - 31.12.2017- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

Verschiedenes

Öffentlich 19 Protokollpunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Beitritt Kultursekretariat NRW Gütersloh

3

Schulentwicklungsplanung in den Grundschulbereichen Bad Fredeburg und Bödefeld

4

Antrag des Herrn Roland Klose auf Umbenennung dera) Christine-Koch-Schule in Schmallenberg in Hans-Frankenthal-Schuleb) Christine-Koch-Straße in Bracht in Hans-Frankenthal-Straße

5

Redaktionelle Anpassung des Betriebsführungsvertrags mit der SauerlandBAD GmbH

6

Artikelsatzung zur Änderung der Jugendamtssatzung

7

Änderung und Neufassung der Satzung für die Stadtsparkasse Schmallenberg

8

Besetzung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Schmallenberga) Wahl des Vorsitzendenb) Wahl der weiteren Mitglieder des Verwaltungsratesc) Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden

9

Petition "Weg mit dem gelben Sack - her mit der gelben Tonne für Schmallenberg"

10

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. HJ 2014

11

Einziehung eines Teilstücks gewidmeter Straßenfläche im Stadtteil Schmallenberg gem. § 7 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW)

12

Wahl einer Ortsvorsteherin/eines Ortsvorstehers für den Stadtbezirk 14 (Berghausen, Oberberndorf, Niederberndorf)

13

Besetzung der noch offenen Sitze in den Fach- und Bezirksausschüssen

14

Zusammensetzung der Jury zur Verleihung des Klimaschutzpreises

15

Verschiedenes

16

Teilplan Energie Regionalplan

17

Bauzeitenplan Breitbandausbau

18

Klage gegen die Bezirksregierung

19

Sportplatz Arpe