Stadtvertretung

Datum: 31.12.2013
ℹ️ In der Tagesordnung 11 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 12 Tagesordnungspunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

LEADER-Region "4 mitten im Sauerland";Förderperiode 2014-2020

3

Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans NRWBeteiligung der öffentlichen Stellen gem. § 10 Abs. 1 u. 2 Raumordnungsgesetz- Stellungnahme der Stadt Schmallenberg

4

Erlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch für den Ortsteil Rehsiepen - Bereich "Sorpetalstraße"- Prüfung und Auswertung der durchgeführten Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Satzungsbeschluss

5

Breitbandausbau im Stadtgebiet Schmallenberg

6

Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Schmallenberg

7

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter und -richterinnen für die Jahre 2015 bis 2019

8

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schmallenberg

9

Bau eines kombinierten Rad- und Gehweges entlang der K 31 zwischen Schmallenberg, Wormbach und Felbecke- Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem Hochsauerlandkreis und der Stadt Schmallenberg

10

Antrag der UWG-Stadtratsfraktion auf Einrichtung einer Kfz-Zulassungsstelle in Schmallenberg

11

Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand

12

Verschiedenes

Nichtöffentlich 12 TOP

Grundstücksangelegenheiten

VIII/1189

Veräußerung eines Grundstücks in Schmallenberg

VIII/1197

Veräußerung eines Erbbaurechtes im Gewerbegebiet Lake II, Schmallenberg

VIII/1200

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Lehrs Kamp", Stadtteil Bracht

VIII/1202

Erbbaurechtsgrundstücke im Gewerbegebiet "Auf der Lake II", Stadtteil Schmallenberg

VIII/1205

Veräußerung eines Grundstücks im Stadtteil Gleidorf

VIII/1206

Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland

Auftragsvergaben

VIII/1218

Regionaleprojekt Lennepark Schmallenberg- Vergabe der Ausschreibung und Bauüberwachung für die Bausteine Lenneterrasse und Renaturierung

VIII/1177

K 38/1 in der OD Kirchrarbach- Auftragsvergabe Gehwegsanierung

VIII/1196

Wiederaufbau "Chr.-Koch-Haus" in Bracht nach dem Brandschaden am 31.12.2013- Auftragsvergabena) Entkernungsarbeitenb) Zimmerarbeitenc) Dachdecker- und Klempnerarbeiten

Verschiedenes

Öffentlich 13 Protokollpunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

LEADER-Region "4 mitten im Sauerland";Förderperiode 2014-2020

3

Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans NRWBeteiligung der öffentlichen Stellen gem. § 10 Abs. 1 u. 2 Raumordnungsgesetz- Stellungnahme der Stadt Schmallenberg

4

Erlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch für den Ortsteil Rehsiepen - Bereich "Sorpetalstraße"- Prüfung und Auswertung der durchgeführten Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Satzungsbeschluss

5

Breitbandausbau im Stadtgebiet Schmallenberg

6

Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Schmallenberg

7

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter und -richterinnen für die Jahre 2015 bis 2019

8

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Schmallenberg

9

Bau eines kombinierten Rad- und Gehweges entlang der K 31 zwischen Schmallenberg, Wormbach und Felbecke- Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem Hochsauerlandkreis und der Stadt Schmallenberg

10

Antrag der UWG-Stadtratsfraktion auf Einrichtung einer Kfz-Zulassungsstelle in Schmallenberg

11

Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand

12

Verschiedenes

13

Ausweisung von Windkraftvorrangzonen