Stadtvertretung
In der Tagesordnung 6 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 12 Tagesordnungspunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Regionales Einzelhandelskonzept Südwestfalen - Kooperationsraum Nord - Kreis Soest und HSKundEinzelhandelskonzept Schmallenberg - Neuauflage- REHK SWF: Kenntnisnahme- REHK SWF: Zustimmung zur Interkommunalen Vereinbarung- EHK Schmallenberg: Erarbeitungsbeschluss/Angebotseinholung
3
Jahresabschluss 2012a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW
4
Einbringung
5
Haushaltsplanentwurf der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2014
6
Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2014
7
Forstwirtschaftsplanentwurf 2014 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
8
Schnellbuslinie S90; Schmallenberg-Meschedehier: Erweiterung des Linienverkehrs - Saisonales Verkehrsangebot an Sonn- und Feiertagen
9
Erlass des 6. Nachtrages zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Schmallenberg
10
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 4. Quartal 2012
11
Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
12
Verschiedenes
Nichtöffentlich 7 TOP
VIII/1109
Erstmaliger Ausbau der "Oberstraße" in Bad Fredeburg- Abschluss eines Erschließungsvertrages gem. § 124 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
VIII/1110
Erschließung des Gebietes "Erweiterung Latroper Feld" im Stadtteil Latrop- Abschluss eines Erschließungsvertrages gem. § 124 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
VIII/1114
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2013- Auftragsvergabe
VIII/1115
Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2012- Auftragsvergabe
VIII/1126
Neubau Feuerwehrgerätehaus Gleidorf;Auftragsvergabe Erd-, Maurer- und Betonbauarbeiten- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
VIII/1112
Personalangelegenheita) Anerkennung von berücksichtigungsfähigen Zeiten bei der Stufenfestsetzung des Grundgehalts eines Beamtenb) Berücksichtigung ruhegehaltsfähiger Dienstzeiten eines Beamten
Verschiedenes
Öffentlich 13 Protokollpunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Regionales Einzelhandelskonzept Südwestfalen - Kooperationsraum Nord - Kreis Soest und HSKundEinzelhandelskonzept Schmallenberg - Neuauflage- REHK SWF: Kenntnisnahme- REHK SWF: Zustimmung zur Interkommunalen Vereinbarung- EHK Schmallenberg: Erarbeitungsbeschluss/Angebotseinholung
3
Jahresabschluss 2012a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW
4
Einbringung
5
Haushaltsplanentwurf der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2014
6
Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2014
7
Forstwirtschaftsplanentwurf 2014 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
8
Schnellbuslinie S90; Schmallenberg-Meschedehier: Erweiterung des Linienverkehrs - Saisonales Verkehrsangebot an Sonn- und Feiertagen
9
Erlass des 6. Nachtrages zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Schmallenberg
10
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 4. Quartal 2012
11
Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
12
Verschiedenes
13