Stadtvertretung

Datum: 18.07.2013
ℹ️ In der Tagesordnung 9 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 10 Tagesordnungspunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Jahresabschluss der Stadtsparkasse Schmallenberg für das Geschäftsjahr 2012a) Vorlage des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtesb) Verwendung des Jahresüberschussesc) Entlastung der Organe

3

Situation der Förderschule Lernen - Valentin-Schule

4

Förderung von Dorferneuerungsmaßnahmen;Änderung der Fördergrundsätze

5

Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Felbecke vom 31.10.1963 durch Änderungssatzung gem. § 58 Abs. 4 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)- Satzungserlass

6

Einziehung eines Teilstücks gewidmeter Straßenfläche im Stadtteil Oberhenneborn gem. § 7 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW)

7

Einziehung eines Teilstücks gewidmeter Straßenfläche im Stadtteil Bracht gem. § 7 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW)

8

Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand

9

Erweiterung/Modernisierung der Sauna im SauerlandBAD- Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

10

Verschiedenes

Nichtöffentlich 12 TOP

Grundstücksangelegenheiten

VIII/1022

Veräußerung von Bauplätzen im Baugebiet "Leisterfeld III", Stadtteil Bad Fredeburg

VIII/1023

Ankauf eines Grundstücks im Kurpark Schmallenberg

VIII/1059

Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland

VIII/1065

Veräußerung eines Grundstücks im Stadtteil Schmallenberg

Auftragsvergaben

VIII/1028

Große Straßeninstandsetzung 2013- Auftragsvergaben

VIII/1044

Sanierung Grundschule Fleckenberg- Auftragsvergabena) Wärmedämmverbundsystemb) Heizung/Lüftung/Sanitär

VIII/1051

Erneuerung der Wasseraufbereitungsanlage im SauerlandBAD Bad Fredeburg- Auftragsvergabe

VIII/1050

Erneuerung Wohncontainer für Asylbewerber und Obdachlose, Breite Wiese 34 c- Auftragsvergabe

VIII/1034

Anschaffung von 4 Löschfahrzeugen vom Typ LF 10/8 einschl. feuerwehrtechnischer Beladung

Verschiedenes

Öffentlich 13 Protokollpunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Jahresabschluss der Stadtsparkasse Schmallenberg für das Geschäftsjahr 2012a) Vorlage des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtesb) Verwendung des Jahresüberschussesc) Entlastung der Organe

3

Situation der Förderschule Lernen - Valentin-Schule

4

Förderung von Dorferneuerungsmaßnahmen;Änderung der Fördergrundsätze

5

Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Felbecke vom 31.10.1963 durch Änderungssatzung gem. § 58 Abs. 4 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)- Satzungserlass

6

Einziehung eines Teilstücks gewidmeter Straßenfläche im Stadtteil Oberhenneborn gem. § 7 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW)

7

Einziehung eines Teilstücks gewidmeter Straßenfläche im Stadtteil Bracht gem. § 7 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW)

8

Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand

9

Erweiterung/Modernisierung der Sauna im SauerlandBAD- Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

10

Verschiedenes

11

Anmeldung zur gemeinsamen Radtour der Räte der 8 Partnerkommunen des Regionale-Projekts "LenneSchiene" am 21.09.2013

12

Infoveranstaltung "Jugendforum" am 16.07.2013

13

Jugendschutz im Rahmen von öffentlichen Veranstaltungen