Stadtvertretung

Datum: 25.10.2001
ℹ️ In der Tagesordnung 10 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 20 Tagesordnungspunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Bebauungsplan Nr. 85 "Jagdhaus", Ortsteil Jagdhaus2. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

3

Änderung des FlächennutzungsplanesÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" im Ortsteil Wormbach(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 153 "Unterm Dillenberg II")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

4

Bebauungsplan Nr. 153 "Unterm Dillenberg II", Ortsteil Wormbach - Aufstellung(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur 29. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

5

Ortsteil RehsiepenErlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch für den Ortsteil Rehsiepen - Bereich "Rehsiepen Sorpetalstraße"- Erarbeitungsbeschluss

6

Erlass einer Ergänzungssatzung "Kamp", Ortsteil Berghausen, gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Satzungsbeschluss

7

Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Ermittlung eines oder mehrerer geeigneter Vorhabenträger zur Planung, Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen

8

Schulentwicklung- Grundschulen Berghausen und Dorlar

9

Antrag des Sportvereins BVB Bracht 1931 e.V. auf Zuschuss zu den Kosten für die Umwandlung des Tennenplatzes Bracht in einen Naturrasenplatz

10

Nachnutzung St. Georg Krankenhaus Bad Fredeburg

11

Errichtung eines Dorfgemeinschaftsraums in der Dorfhalle Westernbödefeld;Vorstellung des LEADER-Projekts

12

Projekt "Kulturentwicklungsplanung im ländlichen Raum"- Vertragsabschluss zwischen der Stadt Schmallenberg und der Stadt Bad Berleburg im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit

13

Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schmallenberg vom 25.10.2001

14

Erlass des 5. Nachtrags zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Schmallenberg

15

Reduktion der Vertreter in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Hochsauerland

16

Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg für die Straße "Im Brauke" in Schmallenberg

17

Vereinheitlichung der Straßennamen im Stadtgebiet- Ergänzungsantrag der UWG-Ratsfraktion zum Antrag vom 30.01.2010

18

Bauliche Abgrenzung Radweg zur B 236 zwischen Gleidorf und Schmallenberg- Antrag der UWG-Ratsfraktion

19

Elektronische Vorlagenverteilung an Rats- und Ausschussmitglieder; cloud-computing- Antrag der UWG-Ratsfraktion

20

Verschiedenes

Nichtöffentlich 12 TOP

VIII/955

Aufstellung von Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen und für die Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen, Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Jahre 2014 bis 2018

VIII/977

Verkauf einer Straßenfläche im Ortsteil Oberhenneborn

Auftragsvergaben

VIII/934

Prozessbegleitung im Interessenbekundungsverfahren zur Ermittlung eines oder mehrerer geeigneter Vorhabenträger zur Planung, Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen- Vergabe der Prozessbegleitung

VIII/973

Entwicklung Regionale-Projekt Lennepark, Schmallenberg- Vergabe Entwurfs- und Ausführungsplanung

VIII/943

Dorferneuerungsmaßnahme Fleckenberg- Auftragsvergabe

VIII/944

Dorferneuerungsmaßnahme Dorlar- Auftragsvergabe

VIII/946

Sanierung Turnhalle Grundschule GleidorfAuftragsvergaben- Dachdeckerarbeiten- Metallbau- u. Verglasungsarbeiten- Heizungs- u. Beleuchtungsarbeiten

VIII/947

Sanierung Grundschule FleckenbergAuftragsvergaben- Maler- u. Bodenbelagsarbeiten- Trockenbauarbeiten- Sicherheitstechnik

VIII/951

Neuanschaffung und Einrichtung eines Telekommunikationssystems für das Rathaus

VIII/957

Vorschlag eines Wirtschaftsprüfers für die Stadtwerke Schmallenberg

Verschiedenes

Öffentlich 22 Protokollpunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Bebauungsplan Nr. 85 "Jagdhaus", Ortsteil Jagdhaus2. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

3

Änderung des FlächennutzungsplanesÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" im Ortsteil Wormbach(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 153 "Unterm Dillenberg II")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

4

Bebauungsplan Nr. 153 "Unterm Dillenberg II", Ortsteil Wormbach - Aufstellung(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur 29. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

5

Ortsteil RehsiepenErlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch für den Ortsteil Rehsiepen - Bereich "Rehsiepen Sorpetalstraße"- Erarbeitungsbeschluss

6

Erlass einer Ergänzungssatzung "Kamp", Ortsteil Berghausen, gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Satzungsbeschluss

7

Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Ermittlung eines oder mehrerer geeigneter Vorhabenträger zur Planung, Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen

8

Schulentwicklung- Grundschulen Berghausen und Dorlar

9

Antrag des Sportvereins BVB Bracht 1931 e.V. auf Zuschuss zu den Kosten für die Umwandlung des Tennenplatzes Bracht in einen Naturrasenplatz

10

Nachnutzung St. Georg Krankenhaus Bad Fredeburg

11

Errichtung eines Dorfgemeinschaftsraums in der Dorfhalle Westernbödefeld;Vorstellung des LEADER-Projekts

12

Projekt "Kulturentwicklungsplanung im ländlichen Raum"- Vertragsabschluss zwischen der Stadt Schmallenberg und der Stadt Bad Berleburg im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit

13

Vorläufiger Jahresabschluss 2012

14

Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schmallenberg vom 25.10.2001

15

Erlass des 5. Nachtrags zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Schmallenberg

16

Reduktion der Vertreter in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Hochsauerland

17

Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg für die Straße "Im Brauke" in Schmallenberg

18

Vereinheitlichung der Straßennamen im Stadtgebiet- Ergänzungsantrag der UWG-Ratsfraktion zum Antrag vom 30.01.2010

19

Bauliche Abgrenzung Radweg zur B 236 zwischen Gleidorf und Schmallenberg- Antrag der UWG-Ratsfraktion

20

Elektronische Vorlagenverteilung an Rats- und Ausschussmitglieder; cloud-computing- Antrag der UWG-Ratsfraktion

21

Verschiedenes

22

Verabschiedung von Stadtoberverwaltungsrat Hans Robert Schrewe