Stadtvertretung
In der Tagesordnung 8 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 14 Tagesordnungspunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" und "Wald" in "(Private) Grünfläche - Zweckbestimmung: Golfplatz" sowie "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wald" (nur nachvollziehende Korrekturdarstellung) beim Ortsteil Winkhausen- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Feststellungsbeschluss
3
Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für einen Teilbereich der "Bergstraße" im Ortsteil Harbecke- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Verfahrens
4
Vorstellung "Lennepark Schmallenberg"
5
Erhöhung des Betriebskostenzuschusses und Änderung des Betriebsführungsvertrags mit der SauerlandBAD GmbH
6
Neuverpachtung des Jagdbezirkes Bad Fredeburg I
7
Jagdpachtangelegenheit;Eigenjagdbezirk Bödefeld-Freiheit II - Hastenberg-Nord
8
Änderung einer Wegezweckbestimmung und Änderung des Rezesses in der Umlegungssache von Westfeld -W.533.- vom 06.12.1933 mit Übernahme einer Straßenteilfläche von der Beteiligtengesamtheit in der Umlegungssache Westfeld- Satzungserlass
9
Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Werpe vom 08.12.1987 durch eine Änderungssatzung gem. § 58 Abs. 4 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)- Satzungserlass
10
Übernachtungsabgabe in der Stadt Schmallenberg
11
Kommunalwahl 2014- Wahl der Beisitzer für den Wahlausschuss
12
Nachbesetzung in Ausschüssen und im Beirat der Akademie Bad Fredeburg Bewirtschaftungsgesellschaft mbH
13
Sachstand zu Fraktionsanträgen- Antrag der UWG-Ratsfraktion
14
Verschiedenes
Nichtöffentlich 11 TOP
Grundstücksangelegenheiten
VIII/906
Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Am Hahnenborn II", Stadtteil Schmallenberg
VIII/929
Veräußerung einer Gewerbefläche im Stadtteil Schmallenberg
VIII/915
Übernahme der Jagdhütte im Jagdbezirk Bad Fredeburg I
Auftragsvergaben
VIII/890
Ausbau der Straße "Meisenweg" in Schmallenberg- Auftragsvergabe
VIII/891
Ausbau der "Kapellenstraße" in Fleckenberg, 2. BA- Auftragsvergabe
VIII/893
Ausbau der Straßen "In der Legge/Birkenhöhenweg" in Westfeld- Auftragsvergabe Straßenbau
VIII/908
Ausbau der "Schulstraße" in Grafschaft, 2. BA- Auftragsvergabe
VIII/911
Sanierung Grundschule Fleckenberg- Auftragsvergabe Elektroarbeiten
Verschiedenes
Öffentlich 17 Protokollpunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" und "Wald" in "(Private) Grünfläche - Zweckbestimmung: Golfplatz" sowie "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wald" (nur nachvollziehende Korrekturdarstellung) beim Ortsteil Winkhausen- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Feststellungsbeschluss
3
Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für einen Teilbereich der "Bergstraße" im Ortsteil Harbecke- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Verfahrens
4
Vorstellung "Lennepark Schmallenberg"
5
Erhöhung des Betriebskostenzuschusses und Änderung des Betriebsführungsvertrags mit der SauerlandBAD GmbH
6
Neuverpachtung des Jagdbezirkes Bad Fredeburg I
7
Jagdpachtangelegenheit;Eigenjagdbezirk Bödefeld-Freiheit II - Hastenberg-Nord
8
Änderung einer Wegezweckbestimmung und Änderung des Rezesses in der Umlegungssache von Westfeld -W.533.- vom 06.12.1933 mit Übernahme einer Straßenteilfläche von der Beteiligtengesamtheit in der Umlegungssache Westfeld- Satzungserlass
9
Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Werpe vom 08.12.1987 durch eine Änderungssatzung gem. § 58 Abs. 4 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)- Satzungserlass
10
Übernachtungsabgabe in der Stadt Schmallenberg
11
Kommunalwahl 2014- Wahl der Beisitzer für den Wahlausschuss
12
Nachbesetzung in Ausschüssen und im Beirat der Akademie Bad Fredeburg Bewirtschaftungsgesellschaft mbH
13
Sachstand zu Fraktionsanträgen- Antrag der UWG-Ratsfraktion
14
Förderung der Konzertreihe im spirituellen Sommers 2013 durch die LWL-Kulturstiftung- Antragstellung durch die Stadt Schmallenberg
15
Verschiedenes
16
Erlass einer Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
17