Stadtvertretung
In der Tagesordnung 7 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 23 Tagesordnungspunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergDarstellung einer "Sonderbaufläche Windenergienutzung" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 1 BauGBBereich "Bracht/Knüppelhagen"- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
3
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergDarstellung einer "Sonderbaufläche Windenergienutzung" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 1 BauGBBereich "Habichtsscheid"- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
4
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergDarstellung einer "Sonderbaufläche Windenergienutzung" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 1 BauGBBereich "Saalhauser Berge"- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
5
Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für den Ortsteil Westfeld(mit Aufhebung der geltenden Ortsgestaltungssatzung Westfeld v. 23.11.2011 sowie der eigenständigen Gestaltungssatzungen zu den Bebauungsplänen im Siedlungsbereich Westfeld)- Satzungsbeschluss
6
Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für den Ortsteil Nordenau(mit Aufhebung der eigenständigen Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 88 "Talweg")- Satzungsbeschluss
7
Beschluss über eine Mustergestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für Schützenswerte Ortsbilder im Stadtgebiet Schmallenberg
8
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
9
Friedhofsgebühren 2013
10
Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schmallenberg vom 17. Juni 1998 zuletzt geändert durch Artikel 4 der Ersten Artikelsatzung zur Anpassung ortsrechtlicher Vorschriften an den Euro (Euro-Anpassungssatzung) vom 11. September 2001
11
Abfallbeseitigungsgebühren 2013
12
Nachtrag zur Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage
13
Wassergebühren 2013
14
Abwasserbeseitigungsgebühren 2013
15
Jahresabschluss für den Eigenbetrieb "Stadtwerke Schmallenberg" - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2011a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung der Betriebsleitung gem. § 5 EigVO bzw. des Werksausschusses gem. § 4 EigVO
16
Zukunftsprogramm für den Hochsauerlandkreis
17
Entwicklung der KDVZ Citkomm, Iserlohn
18
REGIONALE-Projekt "Südwestfälisches Musikbildungszentrum"- Bildung einer Arbeitsgruppe
19
Vergabe einer Straßenbezeichnung im Stadtteil Fleckenberg- Baugebietsbezeichnung "Börger's Wiese"
20
Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg füra) die Straße "Köhlerweg" in Schmallenbergb) die Straße "Zum Hallenberg" in Bad Fredeburg
21
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2012
22
Antrag auf Erstellung eines pädagogischen Konzeptentwurfs Sekundarschule Schmallenberg- Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
23
Verschiedenes
Nichtöffentlich 7 TOP
Auftragsvergaben
VIII/871
Anschaffung eines Fahrzeugs GW Atemschutz/Logistik für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
VIII/873
Erneuerbare Energie-Tour Schmallenberg- Auftragsvergabe
VIII/883
Erweiterung eines Erbbaurechtes im Stadtteil Schmallenberg
VIII/888
Ehemaliges St. Georg Krankenhaus in Bad Fredeburg- Abschluss eines Mietvertrages
Ehrenamtspreis 2012
Verschiedenes
Öffentlich 23 Protokollpunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergDarstellung einer "Sonderbaufläche Windenergienutzung" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 1 BauGBBereich "Bracht/Knüppelhagen"- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
3
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergDarstellung einer "Sonderbaufläche Windenergienutzung" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 1 BauGBBereich "Habichtsscheid"- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
4
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergDarstellung einer "Sonderbaufläche Windenergienutzung" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 1 BauGBBereich "Saalhauser Berge"- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
5
Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für den Ortsteil Westfeld(mit Aufhebung der geltenden Ortsgestaltungssatzung Westfeld v. 23.11.2011 sowie der eigenständigen Gestaltungssatzungen zu den Bebauungsplänen im Siedlungsbereich Westfeld)- Satzungsbeschluss
6
Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für den Ortsteil Nordenau(mit Aufhebung der eigenständigen Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 88 "Talweg")- Satzungsbeschluss
7
Beschluss über eine Mustergestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für Schützenswerte Ortsbilder im Stadtgebiet Schmallenberg
8
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
9
Friedhofsgebühren 2013
10
Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schmallenberg vom 17. Juni 1998 zuletzt geändert durch Artikel 4 der Ersten Artikelsatzung zur Anpassung ortsrechtlicher Vorschriften an den Euro (Euro-Anpassungssatzung) vom 11. September 2001
11
Abfallbeseitigungsgebühren 2013
12
Nachtrag zur Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage
13
Wassergebühren 2013
14
Abwasserbeseitigungsgebühren 2013
15
Jahresabschluss für den Eigenbetrieb "Stadtwerke Schmallenberg" - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2011a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung der Betriebsleitung gem. § 5 EigVO bzw. des Werksausschusses gem. § 4 EigVO
16
Zukunftsprogramm für den Hochsauerlandkreis
17
Entwicklung der KDVZ Citkomm, Iserlohn
18
REGIONALE-Projekt "Südwestfälisches Musikbildungszentrum"- Bildung einer Arbeitsgruppe
19
Vergabe einer Straßenbezeichnung im Stadtteil Fleckenberg- Baugebietsbezeichnung "Börger's Wiese"
20
Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg füra) die Straße "Köhlerweg" in Schmallenbergb) die Straße "Zum Hallenberg" in Bad Fredeburg
21
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2012
22
Antrag auf Erstellung eines pädagogischen Konzeptentwurfs Sekundarschule Schmallenberg- Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
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