Stadtvertretung
In der Tagesordnung 26 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 26 Tagesordnungspunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Forstwirtschaftsplanentwurf 2013 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
3
Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2013 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2014 - 2016c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2013
4
Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2013
5
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergDarstellung einer "Sonderbaufläche Windenergienutzung" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 1 BauGBBereich "Bracht/Knüppelhagen"- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
6
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergDarstellung einer "Sonderbaufläche Windenergienutzung" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 1 BauGBBereich "Habichtsscheid"- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
7
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergDarstellung einer "Sonderbaufläche Windenergienutzung" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 1 BauGBBereich "Saalhauser Berge"- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
8
Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für den Ortsteil Westfeld(mit Aufhebung der geltenden Ortsgestaltungssatzung Westfeld v. 23.11.2011 sowie der eigenständigen Gestaltungssatzungen zu den Bebauungsplänen im Siedlungsbereich Westfeld)- Satzungsbeschluss
9
Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für den Ortsteil Nordenau(mit Aufhebung der eigenständigen Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 88 "Talweg")- Satzungsbeschluss
10
Beschluss über eine Mustergestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für Schützenswerte Ortsbilder im Stadtgebiet Schmallenberg
11
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
12
Friedhofsgebühren 2013
13
Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schmallenberg vom 17. Juni 1998 zuletzt geändert durch Artikel 4 der Ersten Artikelsatzung zur Anpassung ortsrechtlicher Vorschriften an den Euro (Euro-Anpassungssatzung) vom 11. September 2001
14
Abfallbeseitigungsgebühren 2013
15
Nachtrag zur Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage
16
Wassergebühren 2013
17
Abwasserbeseitigungsgebühren 2013
18
Jahresabschluss für den Eigenbetrieb "Stadtwerke Schmallenberg" - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2011a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung der Betriebsleitung gem. § 5 EigVO bzw. des Werksausschusses gem. § 4 EigVO
19
Zukunftsprogramm für den Hochsauerlandkreis
20
Entwicklung der KDVZ Citkomm, Iserlohn
21
REGIONALE-Projekt "Südwestfälisches Musikbildungszentrum"- Bildung einer Arbeitsgruppe
22
Vergabe einer Straßenbezeichnung im Stadtteil Fleckenberg- Baugebietsbezeichnung "Börger's Wiese"
23
Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg füra) die Straße "Köhlerweg" in Schmallenbergb) die Straße "Zum Hallenberg" in Bad Fredeburg
24
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2012
25
Antrag auf Erstellung eines pädagogischen Konzeptentwurfs Sekundarschule Schmallenberg- Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
26
Verschiedenes
Nichtöffentlich 5 TOP
Auftragsvergaben
VIII/871
Anschaffung eines Fahrzeugs GW Atemschutz/Logistik für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
VIII/873
Erneuerbare Energie-Tour Schmallenberg- Auftragsvergabe
VIII/883
Erweiterung eines Erbbaurechtes im Stadtteil Schmallenberg
Verschiedenes
Öffentlich 5 Protokollpunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Forstwirtschaftsplanentwurf 2013 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
3
Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2013 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2014 - 2016c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2013
4
Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2013
5