Stadtvertretung

Datum: 14.02.2012
ℹ️ In der Tagesordnung 11 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 14 Tagesordnungspunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Aktuelle Krankenhaussituation

3

Bebauungsplan Nr. 139 "Leisterfeld III", Stadtteil Bad Fredeburg- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

4

Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" im Ortsteil Dorlar im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 151 "Stationsweg"- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

5

Bebauungsplan Nr. 151 "Stationsweg", Ortsteil DorlarAufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 24. FNP-Änderung- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

6

Erlass der ersten Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2012

7

Bau eines Kunstrasenplatzes in Fleckenberg

8

Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie- Sachstandsbericht über die Aufstellung der Umsetzungsfahrpläne

9

Projekt "Stolpersteine"

10

Neubestellung eines Ortsheimatpflegers für die ehemalige Gemeinde Dorlar

11

Änderung einer Straßenbezeichnung im Stadtteil Gleidorf- Bahnhofstraße

12

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 4. Quartal 2011

13

Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung vom 14.02.2012

14

Verschiedenes

Nichtöffentlich 13 TOP

VIII/706

Zusätzlicher Raumbedarf im Bereich des Holz- und Touristikzentrums Schmallenberg

VIII/690

Veräußerung von Grundstücken im Bereich Rimberg

Südwestfälisches Musikbildungszentrum

VIII/691

Neuverpachtung des städtischen Eigenjagdbezirks Bödefeld-Freiheit III/Brunholz und des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Schmallenberg 34/Bödefeld I

VIII/692

Vorzeitige Kündigung des Vertrages über die Verpachtung des städtischen Eigenjagdbezirks Bödefeld-FreiheitII/Hastenberg-Süd

Auftragsvergaben

VIII/624

Ausbau der Straße "In der Schmiedinghausen" in Bad Fredeburg, 2. BA- Auftragsvergabe Gewerk 1: Straßenbau

VIII/662

Ausbau "Schulstraße", Grafschaft- Auftragsvergabe

VIII/684

Bau eines Kunstrasenplatzes in Fleckenberg- Auftragsvergabe

VIII/686

Ausbau der L 740 OD Walbecke bis Altenfeld- Auftragsvergabe

VIII/707

Ersatzbeschaffung Atemschutzausrüstung- Auftragsvergabe

VIII/700

Vormundschaften und Pflegschaften für Minderjährige- Beauftragung eines Vormundschaftsvereins

Verschiedenes

Öffentlich 16 Protokollpunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Aktuelle Krankenhaussituation

3

Bebauungsplan Nr. 139 "Leisterfeld III", Stadtteil Bad Fredeburg- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

4

Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" im Ortsteil Dorlar im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 151 "Stationsweg"- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

5

Bebauungsplan Nr. 151 "Stationsweg", Ortsteil DorlarAufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 24. FNP-Änderung- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

6

Erlass der ersten Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2012

7

Bau eines Kunstrasenplatzes in Fleckenberg

8

Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie- Sachstandsbericht über die Aufstellung der Umsetzungsfahrpläne

9

Projekt "Stolpersteine"

10

Neubestellung eines Ortsheimatpflegers für die ehemalige Gemeinde Dorlar

11

Änderung einer Straßenbezeichnung im Stadtteil Gleidorf- Bahnhofstraße

12

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 4. Quartal 2011

13

Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung vom 14.02.2012

14

Außerplanmäßige Ausgabe Landtagswahl

15

Erlass des 2. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer

16

Verschiedenes