Stadtvertretung

Datum: 31.12.2010
ℹ️ In der Tagesordnung 2 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 16 Tagesordnungspunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010

3

Forstwirtschaftsplanentwurf 2012 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

4

Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2012

5

Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2012 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2013 - 2015c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2012

6

Friedhofsgebühren 2012

7

Wassergebühren 2012

8

Abwasserbeseitigungsgebühren 2012

9

REGIONALE-Projekt "Südwestfälisches Musikbildungszentrum"- Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

10

Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen für den im Zusammenhang bebauten Bereich des Ortsteiles Westfeld (mit Aufhebung der geltenden Ortsgestaltungssatzung)- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

11

Neuabschluss des Straßenbeleuchtungsvertrages

12

Budgetvereinbarung zwischen der Stadt Schmallenberg und dem Verein Heimatmuseum Holthausen e.V. ab 01.01.2012

13

Projekt "Kulturentwicklungsplanung im ländlichen Raum"

14

Vergabe und Einführung von Straßenbezeichnungen im Stadtteil Niederberndorf- Antrag auf Änderung einer Straßenbezeichnung

15

Nachtrag der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

16

Verschiedenes

Nichtöffentlich 5 TOP

VIII/613

Neuabschluss des Strom-Konzessionsvertrages

Auftragsvergaben

VIII/579

Renaturierung des Gewässers "Latrop" in Fleckenberg- Auftragsvergabe

VIII/595

Anschaffung Drucksysteme- Auftragsvergabe

Verschiedenes

Öffentlich 19 Protokollpunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010

3

Forstwirtschaftsplanentwurf 2012 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

4

Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2012

5

Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2012 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2013 - 2015c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2012

6

Friedhofsgebühren 2012

7

Wassergebühren 2012

8

Abwasserbeseitigungsgebühren 2012

9

REGIONALE-Projekt "Südwestfälisches Musikbildungszentrum"- Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

10

Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen für den im Zusammenhang bebauten Bereich des Ortsteiles Westfeld (mit Aufhebung der geltenden Ortsgestaltungssatzung)- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

11

Neuabschluss des Straßenbeleuchtungsvertrages

12

Budgetvereinbarung zwischen der Stadt Schmallenberg und dem Verein Heimatmuseum Holthausen e.V. ab 01.01.2012

13

Projekt "Kulturentwicklungsplanung im ländlichen Raum"

14

Vergabe und Einführung von Straßenbezeichnungen im Stadtteil Niederberndorf- Antrag auf Änderung einer Straßenbezeichnung

15

Nachtrag der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

16

Wahl eines Ortsvorstehers für den Stadtbezirk 3 (Gleidorf)

17

Verschiedenes

18

Dank an die Verwaltung

19

Straßenbezeichnungen im Stadtteil Niedersorpe