Stadtvertretung
In der Tagesordnung 9 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 18 Tagesordnungspunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Jahresabschluss der Stadtsparkasse Schmallenberg für das Geschäftsjahr 2010a) Vorlage des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtesb) Verwendung des Jahresüberschussesc) Entlastung der Organe
3
Planung zur Erweiterung des Golfplatzes in Schmallenberg- Vorstellung des Projektes
4
Änderung des FlächennutzungsplanesÄnderung von "Wohnbaufläche" in "Dorfgebiet" im Ortsteil Mailar im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 141 "Auf´m Mailar Felde"- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Feststellungsbeschluss
5
Bebauungsplan Nr. 141 "Auf´m Mailar Felde", Ortsteil Mailar(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur 18. FNP-Änderung)- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch
6
Bebauungsplan Nr. 14 "Alte Post", Stadtteil Schmallenberg - 7. Änderung- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch
7
Bebauungsplan Nr. 138 "Schulstraße", Ortsteil Grafschaft- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch
8
Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen für den im Zusammenhang bebauten Bereich des Ortsteiles Westfeld(mit Aufhebung der geltenden Ortsgestaltungssatzung)- Erarbeitungsbeschluss
9
Erweiterung des Kindergartens "Lollipop" im Stadtteil Bad Fredeburg für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren
10
Kofinanzierung von LEADER-Projekten- Projekt "Fokus Schule + Wirtschaft"
11
Vergabe und Einführung von Straßenbezeichnungen im Stadtteil Niederberndorf
12
Erlass des 4. Nachtrages zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
13
Einziehung von Teilstücken gewidmeter Straßenfläche im Stadtteil Bödefeld gem. § 7 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW)
14
Einziehung eines Teilstücks gewidmeter Straßenfläche im Stadtteil Bad Fredeburg gem. § 7 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW)
15
Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
16
Überörtliche Prüfung der Stadt Schmallenberg durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
17
Ersatzbestellung eines Mitgliedes/stellvertretenden Mitgliedes für den Bezirksausschuss Schmallenberg
18
Verschiedenes
Nichtöffentlich 12 TOP
Auftragsvergaben
VIII/479
Erneuerung der Brücke über die "Wenne" in Niederberndorf- Auftragsvergabe
VIII/506
Erschließung Baugebiet "Am Taasberg", Lenne- Auftragsvergabe Straßenbau
VIII/497
Sanierung Schulzentrum Bad Fredeburg- Auftragsvergabea) Metallbauarbeiten (Türanlagen)b) Alarmierungseinrichtungenc) Heizungsverlegearbeiten
VIII/498
Energetische Sanierung Vereinshaus Paul-Falke-Platz 11- Auftragsvergabea) Dachsanierungb) WDVS (Wärme-Dämm-Verbund-System)
VIII/517
Erweiterung des Kindergartens "Lollipop" im Stadtteil Bad Fredeburg für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren- Architektenbeauftragung
Grundstücksangelegenheiten
VIII/509
Veräußerung von Bauplätzen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 138 "Schulstraße", Stadtteil Grafschaft
VIII/501
Grundstückstausch im Stadtteil Nordenau
VIII/515
Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Fleckenberg
VIII/510
Kreditangelegenheiten
Verschiedenes
Öffentlich 21 Protokollpunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Jahresabschluss der Stadtsparkasse Schmallenberg für das Geschäftsjahr 2010a) Vorlage des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtesb) Verwendung des Jahresüberschussesc) Entlastung der Organe
3
Planung zur Erweiterung des Golfplatzes in Schmallenberg- Vorstellung des Projektes
4
Änderung des FlächennutzungsplanesÄnderung von "Wohnbaufläche" in "Dorfgebiet" im Ortsteil Mailar im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 141 "Auf´m Mailar Felde"- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Feststellungsbeschluss
5
Bebauungsplan Nr. 141 "Auf´m Mailar Felde", Ortsteil Mailar(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur 18. FNP-Änderung)- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch
6
Bebauungsplan Nr. 14 "Alte Post", Stadtteil Schmallenberg - 7. Änderung- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch
7
Bebauungsplan Nr. 138 "Schulstraße", Ortsteil Grafschaft- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch
8
Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen für den im Zusammenhang bebauten Bereich des Ortsteiles Westfeld(mit Aufhebung der geltenden Ortsgestaltungssatzung)- Erarbeitungsbeschluss
9
Erweiterung des Kindergartens "Lollipop" im Stadtteil Bad Fredeburg für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren
10
Kofinanzierung von LEADER-Projekten- Projekt "Fokus Schule + Wirtschaft"
11
Vergabe und Einführung von Straßenbezeichnungen im Stadtteil Niederberndorf
12
Erlass des 4. Nachtrages zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
13
Einziehung von Teilstücken gewidmeter Straßenfläche im Stadtteil Bödefeld gem. § 7 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW)
14
Einziehung eines Teilstücks gewidmeter Straßenfläche im Stadtteil Bad Fredeburg gem. § 7 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW)
15
Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
16
Überörtliche Prüfung der Stadt Schmallenberg durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
17
Ersatzbestellung eines Mitgliedes/stellvertretenden Mitgliedes für den Bezirksausschuss Schmallenberg
18
Verschiedenes
19
Grundstücksangelegenheit im Stadtteil Westfeld, Bereich nordiczentrum-nrw
20
Standortfindung für ein Pumpspeicherkraftwerk im Sauerland
21