Stadtvertretung

Datum: 10.11.2009
ℹ️ In der Tagesordnung 4 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 20 Tagesordnungspunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Regionale 2013- Sachstandsbericht der Südwestfalen Agentur

3

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schmallenberg;Sachstandsbericht- Abschluss der Grundlagenermittlungs- und Analysephase- Auswertung der Zukunftskonferenz- Abgeleitete Überlegungen zu Leitbild und Stadtentwicklungszielen

4

Erlass einer Erhaltungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Nr.1 BauGB für den Historischen Ortskern Bad Fredeburg und dessen ortsbildprägende Randbereiche- Satzungsbeschluss

5

Forstwirtschaftsplanentwurf 2011 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

6

Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2011

7

Wassergebühren 2011

8

Abwasserbeseitigungsgebühren 2011

9

Abfallbeseitigungsgebühren 2011

10

Friedhofsgebühren 2011

11

Betriebsführungsvertrag mit der Akademie Bad Fredeburg Bewirtschaftungsgesellschaft mbH

12

Änderung einer Straßenbezeichnung im Stadtteil Nordenau- Am Hagen

13

Erlass einer Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a LWG NRW im Wasserschutzgebiet "Latroptal"

14

Erlass des 1. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer

15

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2010

16

Ehrenamt

17

Einführung der Ehrenamtskarte- Antrag der BFS-Ratsfraktion vom 10.11.2009

18

Würdigung des Ehrenamtes in der Stadt Schmallenberg- Antrag der CDU-Ratsfraktion

19

Antrag auf Einführung der Ehrenamtskarte in der Stadt Schmallenberg- Antrag der SPD-Ratsfraktion

20

Verschiedenes

Nichtöffentlich 5 TOP

Auftragsvergaben

VIII/340

Behindertenlifter SauerlandBAD, Bad Fredeburg- Auftragsvergabe Behinderten-Deckenlifter

VIII/337

Anschaffung eines Allradknickschleppers für den städtischen Bauhof

VIII/335

Anschaffung von Winterbereifung für Fahrzeuge des städtischen Bauhofes

Verschiedenes

Öffentlich 21 Protokollpunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schmallenberg;Sachstandsbericht- Abschluss der Grundlagenermittlungs- und Analysephase- Auswertung der Zukunftskonferenz- Abgeleitete Überlegungen zu Leitbild und Stadtentwicklungszielen

3

Regionale 2013- Sachstandsbericht der Südwestfalen Agentur

4

Erlass einer Erhaltungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Nr.1 BauGB für den Historischen Ortskern Bad Fredeburg und dessen ortsbildprägende Randbereiche- Satzungsbeschluss

5

Forstwirtschaftsplanentwurf 2011 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

6

Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2011

7

Wassergebühren 2011

8

Abwasserbeseitigungsgebühren 2011

9

Abfallbeseitigungsgebühren 2011

10

Friedhofsgebühren 2011

11

Betriebsführungsvertrag mit der Akademie Bad Fredeburg Bewirtschaftungsgesellschaft mbH

12

Änderung einer Straßenbezeichnung im Stadtteil Nordenau- Am Hagen

13

Erlass einer Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a LWG NRW im Wasserschutzgebiet "Latroptal"

14

Erlass des 1. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer

15

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2010

16

Ehrenamt

17

Einführung der Ehrenamtskarte- Antrag der BFS-Ratsfraktion vom 10.11.2009

18

Würdigung des Ehrenamtes in der Stadt Schmallenberg- Antrag der CDU-Ratsfraktion

19

Antrag auf Einführung der Ehrenamtskarte in der Stadt Schmallenberg- Antrag der SPD-Ratsfraktion

20

Verschiedenes

21

Kunstrasenplatz am Schulzentrum Schmallenberg- Verwaltungsgerichtliches Verfahren