Stadtvertretung
In der Tagesordnung 5 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 11 Tagesordnungspunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Änderung des Flächennutzungsplanes, Ortsteil BerghausenÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Sondergebiet, das der Erholung dient - Besondere Zweckbestimmung: Ferienhausgebiet" gem. § 10 Abs. 1 BauNVO im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 144 "Ferienhof Köhne"- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. BauGB- Beschluss über die öffentliche Auslegung des Planentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB
3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 144 "Ferienhof Köhne", Ortsteil BerghausenAufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 20. FNP-Änderung- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. BauGB- Beschluss über die über die öffentliche Auslegung des Planentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB
4
Erlass des 5. Nachtrages zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schmallenberg
5
Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2009
6
Kostenentwicklung Winterdienst 2010
7
Ausbau der L 740 im Bereich Walbecke- Abschluss einer UA-Vereinbarung
8
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schmallenberg- Bildung einer verfahrensbegleitenden Lenkungsgruppe
9
9"Weltweiter Klimawandel: Global denken - lokal handeln"- Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion
10
Projekt "Stolpersteine"- Fraktionsantrag Bündnis 90/Die Grünen
11
Verschiedenes
Nichtöffentlich 9 TOP
Auftragsvergaben
VIII/179
Teilerneuerung der Fenster Schulzentrum Schmallenberg- Auftragsvergabe Metallbauarbeiten
VIII/187
Einbau Prallschutz Bühne Turnhalle Valentinschule- Auftragsvergabe
VIII/169
Kleine Straßeninstandsetzung- Auftragsvergabe
VIII/173
Ausbau Knotenpunkt B 511, "Holthauser Straße", Bad Fredeburg- Auftragsvergabe
VIII/178
Ausbau der Mittelstraße in Westfeld- Auftragsvergabe
VIII/185
Ausbau der L 740 im Bereich Walbecke- Abschluss eines Ingenieurvertrages für ein Brückenbauwerk
VIII/176
Auftragsvergabe Pflanzenlieferung Wiederaufforstung Stadtwald- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW
Verschiedenes
Öffentlich 15 Protokollpunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Änderung des Flächennutzungsplanes, Ortsteil BerghausenÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Sondergebiet, das der Erholung dient - Besondere Zweckbestimmung: Ferienhausgebiet" gem. § 10 Abs. 1 BauNVO im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 144 "Ferienhof Köhne"- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. BauGB- Beschluss über die öffentliche Auslegung des Planentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB
3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 144 "Ferienhof Köhne", Ortsteil BerghausenAufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 20. FNP-Änderung- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. BauGB- Beschluss über die über die öffentliche Auslegung des Planentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB
4
Erlass des 5. Nachtrages zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schmallenberg
5
Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2009
6
Kostenentwicklung Winterdienst 2010
7
Ausbau der L 740 im Bereich Walbecke- Abschluss einer UA-Vereinbarung
8
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schmallenberg- Bildung einer verfahrensbegleitenden Lenkungsgruppe
9
9"Weltweiter Klimawandel: Global denken - lokal handeln"- Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion
10
Projekt "Stolpersteine"- Fraktionsantrag Bündnis 90/Die Grünen
11
Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland - Konjunkturpaket II- Vereinbarung mit der Stadt Heiligenhaus zum Tausch der bewilligten Mittel betreffend die Investitionsschwerpunkte
12
Verschiedenes
13
aAusschilderung Krankenhäuser
14
bEhrenamtskarte
15