Stadtvertretung

Datum: 01.01.2006
ℹ️ In der Tagesordnung 6 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 20 Tagesordnungspunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Bebauungsplan Nr. 14 "Alte Post", Stadtteil Schmallenberg7. Änderung- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch i.V.m. § 13 Baugesetzbuch (vereinfachtes Änderungsverfahren)

3

Wettbewerbsbeitrag Erlebnis.NRW;Umsetzung des Projekts "nordiczentrum-nrw"

4

REGIONALE 2013- Sachstandsbericht -

5

Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Schmallenberg zum 01.01.2006

6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2009

7

Forstwirtschaftsplanentwurf 2010 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

8

Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2010

9

Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2010 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2011 - 2013c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2010

10

Friedhofsgebühren 2010

11

Abfallbeseitigungsgebühren 2010

12

Wassergebühren 2010- Erlass des 4. Nachtrages zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Schmallenberg vom 25.10.2001

13

Abwasserbeseitigungsgebühr 2010

14

Einsammlung von Haushaltsabfall

15

Artikelsatzung zur Änderung der Jugendamtssatzung und zur Ergänzung der Elternbeitragssatzung

16

Besetzung der noch offenen Sitze in den Bezirksausschüssen

17

Antrag auf Einführung einer Ehrenamtskarte- Antrag der BFS-Ratsfraktion

18

Sachstandbericht zur Familienkarte- Anfrage der UWG-Ratsfraktion

19

Zuwendungen für Investitionen und Ausstattung in Ganztagsschulen im Rahmen des Bundesprogramms "Zukunft, Bildung und Betreuung" (IZBB)- Verwendung von Restmittelna) Dringlichkeitsbeschluss gem. § 60 Abs. 1 GO NRWb) Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

20

Verschiedenes

Nichtöffentlich 7 TOP

Grundstücksangelegenheiten

VIII/63

Erwerb eines Grundstückes im Stadtteil Schmallenberg- Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages -

VIII/69

Veräußerung von Waldflächen

Auftragsvergaben

VIII/34

Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2009- Auftragsvergabe

VIII/65

Erneuerung der Dacheindeckung der ehemaligen Schule Grafschaft- Auftragsvergabe Dachdecker- und Klempnerarbeiten

Verschiedenes

Öffentlich 21 Protokollpunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Bebauungsplan Nr. 14 "Alte Post", Stadtteil Schmallenberg7. Änderung- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch i.V.m. § 13 Baugesetzbuch (vereinfachtes Änderungsverfahren)

3

Wettbewerbsbeitrag Erlebnis.NRW;Umsetzung des Projekts "nordiczentrum-nrw"

4

REGIONALE 2013- Sachstandsbericht -

5

Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Schmallenberg zum 01.01.2006

6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2009

7

Forstwirtschaftsplanentwurf 2010 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

8

Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2010

9

Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2010 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2011 - 2013c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2010

10

Friedhofsgebühren 2010

11

Abfallbeseitigungsgebühren 2010

12

Wassergebühren 2010- Erlass des 4. Nachtrages zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Schmallenberg vom 25.10.2001

13

Abwasserbeseitigungsgebühr 2010

14

Einsammlung von Haushaltsabfall

15

Artikelsatzung zur Änderung der Jugendamtssatzung und zur Ergänzung der Elternbeitragssatzung

16

Besetzung der noch offenen Sitze in den Bezirksausschüssen

17

Antrag auf Einführung einer Ehrenamtskarte- Antrag der BFS-Ratsfraktion

18

Sachstandbericht zur Familienkarte- Anfrage der UWG-Ratsfraktion

19

Zuwendungen für Investitionen und Ausstattung in Ganztagsschulen im Rahmen des Bundesprogramms "Zukunft, Bildung und Betreuung" (IZBB)- Verwendung von Restmittelna) Dringlichkeitsbeschluss gem. § 60 Abs. 1 GO NRWb) Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

20

Verschiedenes

21

Notfalldienstreform der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe