Stadtvertretung
In der Tagesordnung 15 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 20 Tagesordnungspunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "(Öffentliche) Grünfläche - Zweckbestimmung: Sportplatz" und "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche" im Stadtteil Schmallenberg (Bereich ehem. Sportplatz Lake) im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 133 "Auf der Lake IV"- Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung- Feststellungsbeschluss
3
Bebauungsplan Nr. 133 "Auf der Lake IV", Stadtteil Schmallenberg(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch
4
Erlass einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs 4 Nr. 1 i.V.m. Nr. 3 Baugesetzbuch für den Ortsteil Niedersorpe - Neuaufstellung mit Aufhebung der bestehenden Abrundungssatzung Niedersorpe vom 17.09.1992- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Verfahrens
5
Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für einen Teilbereich der "Dahlestraße" im Ortsteil Felbecke- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Verfahrens
6
Jahresabschluss 2008a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 GO NW
7
Jahresabschluss für den Eigenbetrieb "Stadtwerke Schmallenberg" - Betriebszweig Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2008a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung der Werkleitung gem. § 5 EigVO bzw. des Werksausschusses gem. § 4 EigVO
8
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. HJ 2009
9
Einbringung
10
Haushaltsplanentwurf der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2010
11
Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2010
12
Forstwirtschaftsplanentwurf 2010 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
13
Erweiterung des Medienkonzeptes für die Grundschulen
14
Schulsozialarbeiter
15
Satzungserlass zur Änderung einer Wegezweckbestimmung und Änderung des Rezesses über die Umlegung der Grundstücke in der Feldmark Winkhausen vom 17.05.1934 - W 538 -
16
Änderung einer Zweckbestimmung und Änderung des Umlegungsplanes Grafschaft vom 04.08.1951 -G 239- mit Übernahme einer Straßenteilfläche von der Teilnehmergemeinschaft Grafschaft- Satzungsbeschluss
17
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
18
Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland - Konjunkturpaket II;Vereinbarung mit der Gemeinde Finnentrop zum Tausch der bewilligten Mittelbetreffend die Investitionsschwerpunkte- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW
19
Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland - Konjunkturpaket II;Vereinbarung mit der Gemeinde Velen zum Tausch der bewilligten Mittel betreffend die Investitionsschwerpunkte- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW
20
Verschiedenes
Nichtöffentlich 17 TOP
Grundstücksangelegenheiten
VII/1288
Veräußerung einer Gewerbefläche im Stadtteil Bad Fredeburg
VII/1289
Veräußerung einer Gewerbefläche im HOLZ-Gewerbepark Hochsauerland
VII/1295
Veräußerung einer Waldfläche im Bereich Oberkirchen
VII/1297
Veräußerung eines Grundstücks im Baugebiet "Am Bahnhof", Stadtteil Schmallenberg;Genehmigung des Grundstückskaufvertrags
VII/1306
Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Grafschaft- Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages
VII/1328
Vereinbarung über die Bereitstellung einer Leih-Einbruchmeldeanlage für das Schulzentrum Schmallenberg
Auftragsvergaben
VII/1339
Beauftragung des Deutschen Wetterdienstes zur Erstellung von Luftqualitätsgutachten für die Kurorte Bad Fredeburg und Nordenau
VII/1329
Dachsanierung Schieferbergbau- und Heimatmuseum Holthausen- Auftragsvergabe
VII/1337
Erschließung des Geländes des ehemaligen Sportplatzes Lake in Schmallenberg- Auftragsvergabe Straßenbau
VII/1340
Erneuerung eines Teilstücks der Jagdhauser Straße in Fleckenberg-Auftragsvergabe Straßenbau
VII/1342
Ausbau der Straße "Selbend" in Schmallenberg- Auftragsvergabe Straßenbau
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
VII/1280
Renovierung/Modernisierung Kindergarten Westfeld;Auftragsvergabe Elektroarbeiten- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW
VII/1300
Auftragsvergabe Stromlieferung 2010 - 2012- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW
Verschiedenes
Öffentlich 22 Protokollpunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "(Öffentliche) Grünfläche - Zweckbestimmung: Sportplatz" und "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche" im Stadtteil Schmallenberg (Bereich ehem. Sportplatz Lake) im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 133 "Auf der Lake IV"- Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung- Feststellungsbeschluss
3
Bebauungsplan Nr. 133 "Auf der Lake IV", Stadtteil Schmallenberg(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch
4
Erlass einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs 4 Nr. 1 i.V.m. Nr. 3 Baugesetzbuch für den Ortsteil Niedersorpe - Neuaufstellung mit Aufhebung der bestehenden Abrundungssatzung Niedersorpe vom 17.09.1992- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Verfahrens
5
Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für einen Teilbereich der "Dahlestraße" im Ortsteil Felbecke- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Verfahrens
6
Jahresabschluss 2008a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 GO NW
7
Jahresabschluss für den Eigenbetrieb "Stadtwerke Schmallenberg" - Betriebszweig Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2008a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung der Werkleitung gem. § 5 EigVO bzw. des Werksausschusses gem. § 4 EigVO
8
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. HJ 2009
9
Einbringung
10
Haushaltsplanentwurf der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2010
11
Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2010
12
Forstwirtschaftsplanentwurf 2010 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
13
Erweiterung des Medienkonzeptes für die Grundschulen
14
Schulsozialarbeiter
15
Satzungserlass zur Änderung einer Wegezweckbestimmung und Änderung des Rezesses über die Umlegung der Grundstücke in der Feldmark Winkhausen vom 17.05.1934 - W 538 -
16
Änderung einer Zweckbestimmung und Änderung des Umlegungsplanes Grafschaft vom 04.08.1951 -G 239- mit Übernahme einer Straßenteilfläche von der Teilnehmergemeinschaft Grafschaft- Satzungsbeschluss
17
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
18
Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland - Konjunkturpaket II;Vereinbarung mit der Gemeinde Finnentrop zum Tausch der bewilligten Mittelbetreffend die Investitionsschwerpunkte- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW
19
Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland - Konjunkturpaket II;Vereinbarung mit der Gemeinde Velen zum Tausch der bewilligten Mittel betreffend die Investitionsschwerpunkte- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW
20
Verschiedenes
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RWE-Klimaschutzpreis 2009
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