Stadtvertretung

Datum: 01.01.2009
ℹ️ In der Tagesordnung 1 Punkt mehr als im Protokoll

Öffentlich 20 Tagesordnungspunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Jahresabschluss 2007a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs 1 GO NW

3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2008

4

Vorzeitige Umsetzung der geplanten Kunstrasenplätze- Antrag der CDU-Ratsfraktion

5

Abschluss eines neuen Betriebsführungsvertrages mit der SauerlandBAD GmbH zum 01.01.2009

6

Kostenerstattung an die SauerlandBAD GmbH

7

Wiederaufforstungskonzept für die durch Kyrill entstandenen Flächen im Stadtwald Schmallenberg und Ortswald Nordenau- Vorstellung des Konzeptentwurfs

8

Forstwirtschaftsplanentwurf 2009 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

9

Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweig Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2009

10

Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2009 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2010 - 2012c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2009

11

Wassergebühren 2009

12

Abfallbeseitigungsgebühren 2009

13

Friedhofsgebühren 2009

14

Wettbewerb "NRW-Klimakommune der Zukunft";Zielsetzungen und Schwerpunkte des Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzeptes der Stadt Schmallenberg

15

Abgabe einer Patronatserklärung für das Projekt "Service leben!" der Kur- und Freizeit GmbH Schmallenberger Sauerland

16

Waldskultpturenweg Wittgenstein-Sauerland- Antrag der Wittgensteiner Akademie e. V. Bad Berleburg auf Förderung der Skulptur "Blinker II"

17

Anschaffung eines Wechselladergrundfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmallenberg

18

Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Schmallenberg II (ehemaliges Amt Fredeburg)

19

Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg füra) "Blumenau" im Ortsteil Wormbachb) "In der Schlade" im Ortsteil Westfeldc) "Auf dem Ohle" im Ortsteil Fleckenberg

20

Verschiedenes

Nichtöffentlich 3 TOP

VII/1121

Betrieb der Mensa der Christine-Koch-Schule Schmallenberg (Ganztagshauptschule)- Abschluss eines Pachtvertrages -

VII/1111

Prüfung des Jahresabschlusses 2008 der Stadt Schmallenberg- Auftragsvergabe

Verschiedenes

Öffentlich 22 Protokollpunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Jahresabschluss 2007a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs 1 GO NW

3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2008

4

Vorzeitige Umsetzung der geplanten Kunstrasenplätze- Antrag der CDU-Ratsfraktion

5

Abschluss eines neuen Betriebsführungsvertrages mit der SauerlandBAD GmbH zum 01.01.2009

6

Kostenerstattung an die SauerlandBAD GmbH

7

Wiederaufforstungskonzept für die durch Kyrill entstandenen Flächen im Stadtwald Schmallenberg und Ortswald Nordenau- Vorstellung des Konzeptentwurfs

8

Forstwirtschaftsplanentwurf 2009 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

9

Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweig Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2009

10

Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2009 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2010 - 2012c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2009

11

Wassergebühren 2009

12

Abfallbeseitigungsgebühren 2009

13

Friedhofsgebühren 2009

14

Wettbewerb "NRW-Klimakommune der Zukunft";Zielsetzungen und Schwerpunkte des Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzeptes der Stadt Schmallenberg

15

Abgabe einer Patronatserklärung für das Projekt "Service leben!" der Kur- und Freizeit GmbH Schmallenberger Sauerland

16

Waldskultpturenweg Wittgenstein-Sauerland- Antrag der Wittgensteiner Akademie e. V. Bad Berleburg auf Förderung der Skulptur "Blinker II"

17

Anschaffung eines Wechselladergrundfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmallenberg

18

Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Schmallenberg II (ehemaliges Amt Fredeburg)

19

Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg füra) "Blumenau" im Ortsteil Wormbachb) "In der Schlade" im Ortsteil Westfeldc) "Auf dem Ohle" im Ortsteil Fleckenberg

20

Sportförderung- Skilanglaufzentrum Hochsauerland 1978 e.V.

21

Verschiedenes

22

aRWE-Klimaschutzpreis 2008