Stadtvertretung
In der Tagesordnung 5 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 13 Tagesordnungspunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Jahresabschluss der Stadtsparkasse Schmallenberg für das Geschäftsjahr 2007a) Vorlage des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtesb) Entlastung der Organe
3
Gewährung eines Zuschusses an den Verein "Schmallenberg - Unternehmen Zukunft e.V."
4
Landes-Sonderförderprogramm "Kyrill" zur Wiederherstellung der touristischen Infrastruktur
5
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Dorfgebiet" in "Wohnbaufläche" im Ortsteil Berghausen im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 137 "Unterm Ebbeloh"- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren und Beschluss zur Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
6
Bebauungsplan Nr. 137 "Unterm Ebbeloh", Ortsteil Berghausen im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. Baugesetzbuch zur 17. Änderung des Flächennutzungsplanes- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. Baugesetzbuch- Beschluss über die Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
7
Bebauungsplan Nr. 130 "Am Kaukenborn", Stadtteil Schmallenberg, 1. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
8
Änderung einer Wegezweckbestimmung und Änderung des Flurbereinigungsplanes Bödefeld-Freiheit vom 22.04.1978- Az.: 21 70 2 -;- Satzungsbeschluss
9
Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder und die Inanspruchnahme von Leistungen der Kindertagespflege
10
Betrieb der Mensa der Christine-Koch-Schule Schmallenberg (Ganztagshauptschule)
11
Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Neubau der Mensa der Ganztagshauptschule Schmallenberg- Grundsatzentscheidung
12
SauerlandBAD GmbH- Antrag der SPD-Ratsfraktion aufa) einmalige Erhöhung des Betriebskostenzuschussesb) Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Betreiberkonzept"
13
Verschiedenes
Nichtöffentlich 11 TOP
VII/996
Veräußerung einer nicht mehr benötigten Straßenfläche in Schmallenberg;Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages
Auftragsvergaben
VII/978
Bau eines Kunstrasensportplatzes in Bad Fredeburg- Auftragsvergabe
VII/979
Abbruch und Neubau einer Brücke in Bödefeld- Auftragsvergabe
VII/980
Ausbau der Erschließungsstraße "Am Hagen II" in Westfeld- Auftragsvergabe
VII/988
Errichtung einer Mensa mit Freizeitbereich für die Ganztagshauptschule Schmallenberg- Auftragsvergaben Gewerke a) Estricharbeiten, b) Außenputzarbeiten, c) Innenputzarbeiten, d) Trockenbauarbeiten, e) Fliesenarbeiten, f) Abdichtung Bodenplatte, g) Parkettarbeiten, h) Schlosserarbeiten
VII/981
Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Neubau der Mensa der Ganztagshauptschule Schmallenberg- Auftragsvergabe
VII/986
Anschaffung eines Schleppers für den städtischen Bauhof
VII/997
Lieferung von Streusalz für die Winterdienstperiode 2008/2009
VII/999
Wiederaufforstungskonzept für die durch Kyrill entstandenen Flächen im Stadtwald Schmallenberg und Ortswald Nordenau- Auftragsvergabe -
Verschiedenes
Öffentlich 19 Protokollpunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Jahresabschluss der Stadtsparkasse Schmallenberg für das Geschäftsjahr 2007a) Vorlage des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtesb) Entlastung der Organe
3
Gewährung eines Zuschusses an den Verein "Schmallenberg - Unternehmen Zukunft e.V."
4
Landes-Sonderförderprogramm "Kyrill" zur Wiederherstellung der touristischen Infrastruktur
5
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Dorfgebiet" in "Wohnbaufläche" im Ortsteil Berghausen im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 137 "Unterm Ebbeloh"- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren und Beschluss zur Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
6
Bebauungsplan Nr. 137 "Unterm Ebbeloh", Ortsteil Berghausen im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. Baugesetzbuch zur 17. Änderung des Flächennutzungsplanes- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. Baugesetzbuch- Beschluss über die Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
7
Bebauungsplan Nr. 130 "Am Kaukenborn", Stadtteil Schmallenberg, 1. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
8
Änderung einer Wegezweckbestimmung und Änderung des Flurbereinigungsplanes Bödefeld-Freiheit vom 22.04.1978- Az.: 21 70 2 -;- Satzungsbeschluss
9
Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder und die Inanspruchnahme von Leistungen der Kindertagespflege
10
Betrieb der Mensa der Christine-Koch-Schule Schmallenberg (Ganztagshauptschule)
11
Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Neubau der Mensa der Ganztagshauptschule Schmallenberg- Grundsatzentscheidung
12
SauerlandBAD GmbH- Antrag der SPD-Ratsfraktion aufa) einmalige Erhöhung des Betriebskostenzuschussesb) Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Betreiberkonzept"
13
Verschiedenes
14
Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
15
Zusätzliche Sitzungen in der Sommerpause
16
Aufgabenerledigung Wohnbauförderung
17
Grundschule Felbecke
18
Schulleitung Christine-Koch-Schule in Schmallenberg
19