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Stadtvertretung

Datum: 07.05.2026 Uhrzeit: 17:30 Uhr
Ort: Kleiner Saal im 1. OG der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

Sitzungsdokumente

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Aushang Aktualisiert: 27.04.2026 17:02
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Öffentliches Protokoll Hinzugefügt: 09.06.2026 17:02
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ℹ️ Im Protokoll 4 Punkte mehr als in der Tagesordnung

Öffentlich 14 Tagesordnungspunkte

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Öffentliche Betrauung der Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH mit der bedarfsgerechten Bereitstellung von Leistungen der Tourismusförderung

XI/1571 Anlage 1 Anlage
Vorlagendokument Entwurf Betrauungsakt Stadt/SST ab 2026
3

Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2025

XI/1373 Anlagen 3 Anlagen
Vorlagendokument Anlage 1 vorläufige Ergebnisrechnung Anlage 2 Vorläufige Finanzrechnung Anlage 3 Vorläufige Bilanz
4

Ergänzung der Abfallentsorgungssatzung der Stadt Schmallenberg-Erlass des 1. Nachtrags der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schmallenberg

XI/1411 Anlage 1 Anlage
Vorlagendokument Satzungsentwurf
5

Haushaltsstrukturkonzept 2026 (Entwurf)

XI/1491 Anlage 1 Anlage
Vorlagendokument Haushaltsstrukturkonzept 2026 (Entwurf)
6

Zusammensetzung der Jury zur Auswahl des "Westenergie LokalStars Award"

XI/1461 Anlage 1 Anlage
Vorlagendokument Info-Flyer Westenergie LokalStars 2026
7

Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg - Erweiterung des Magog-Betriebsgeländes, Ortsteil Bad FredeburgÄnderung von "Wald" in "Gewerbliche Baufläche" und "Fläche für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 171 "Schiefergrube Magog")- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB- Information über das Ergebnis der landesplanerischen Anpassungsanfrage gem. § 34 Abs. 1 LPlG NRW- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

XI/1359 Anlagen 9 Anlagen
Vorlagendokument FNP-Änd. Magog - VwVorlage XI-135 - Offenlagebeschluss - Anlage 1 Abwägungstabelle FNP-Änd. Magog - VwVorlage XI-135 - Offenlagebeschluss - Anlage 2 Abwägung Privatpersonen FNP-Änd. Magog - VwVorlage XI-135 - Offenlagebeschluss - Anlage 3 Abwägung ASP FNP-Änd. Magog - VwVorlage XI-135 - Offenlagebeschluss - Anlage 4 Planzeichnung FNP-Änd. Magog - VwVorlage XI-135 - Offenlagebeschluss - Anlage 5 Begründung FNP-Änd. Magog - VwVorlage XI-135 - Offenlagebeschluss - Anlage 6 Stellungnahme Dr.-Ing. Jörn Wichert FNP-Änd. Magog - VwVorlage XI-135 - Offenlagebeschluss - Anlage 7 Erschütterungstechnische Untersuchung FNP-Änd. Magog - VwVorlage XI-135 - Offenlagebeschluss - Anlage 8 Gutachten Staubimmissionsprognose FNP-Änd. Magog - VwVorlage XI-135 - Offenlagebeschluss - Anlage 9 Gutachten Standsicherheit
8

Bebauungsplan Nr. 171 "Schiefergrube Magog", Ortsteil Bad Fredeburg(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 39. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

XI/13610 Anlagen 10 Anlagen
Vorlagendokument BPl 171 Schiefergrube Magog - VwVorlage XI-136 - Offenlagebeschluss - Anlage 1 Abwägungstabelle BPl 171 Schiefergrube Magog - VwVorlage XI-136 - Offenlagebeschluss - Anlage 2 Abwägung Privatpersonen BPl 171 Schiefergrube Magog - VwVorlage XI-136 - Offenlagebeschluss - Anlage 3 Abwägung ASP BPl 171 Schiefergrube Magog - VwVorlage XI-136 - Offenlagebeschluss - Anlage 4 Planzeichnung BPl 171 Schiefergrube Magog - VwVorlage XI-136 - Offenlagebeschluss - Anlage 5 Begründung BPl 171 Schiefergrube Magog - VwVorlage XI-136 - Offenlagebeschluss - Anlage 6 Stellungnahme Dr.-Ing. Jörn Wichert BPl 171 Schiefergrube Magog - VwVorlage XI-136 - Offenlagebeschluss - Anlage 7 Erschütterungstechnische Untersuchung BPl 171 Schiefergrube Magog - VwVorlage XI-136 - Offenlagebeschluss - Anlage 8 Gutachten Staubimmissionsprognose BPl 171 Schiefergrube Magog - VwVorlage XI-136 - Offenlagebeschluss - Anlage 9 Gutachten Standsicherheit BPl 171 Schiefergrube Magog - VwVorlage XI-136 - Offenlagebeschluss - Anlage 10 Änderungsbereich Plangebiet
9

Bebauungsplan Nr. 179 "Unter der Lamfert II", Ortsteil Bracht- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

XI/1484 Anlagen 4 Anlagen
Vorlagendokument Anlage 1 - BPl 179 Unter der Lamfert II - VwVorlage XI-148 - Offenlagebeschluss - Planzeichnung.pdf Anlagge 2 - BPl 179 Unter der Lamfert II - VwVorlage XI-148 - Offenlagebeschluss - Begründung m. Anlagen MBred..pdf Anlage 3 - BPl 179 Unter der Lamfert II - VwVorlage XI-148 - Offenlagebeschluss - Gestaltungssatzung.pdf Anlage 4 - BPl 179 Unter der Lamfert II - VwVorlage XI-148 - Offenlagebeschluss - Abwägungstabelle.pdf
10

Gewerbegebiet "Donscheid", Ortsteil Bad FredeburgEinstellung der Bauleitplanverfahren zur geplanten ErweiterungAufhebung der Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch- zum Bebauungsplan Nr. 173 "Donscheid" vom 25.11.2021- zur 41. Änderung des Flächennutzungsplanes vom 25.11.2021

XI/1403 Anlagen 3 Anlagen
Vorlagendokument Anlage 1 - BPl 173 Donscheid und 41. FNP-Änd. - VwVorlage XI-140 Verfahrenseinstellung - Geltungsbereich BPl.pdf Anlage 2 - BPl 173 Donscheid und 41. FNP-Änd. - VwVorlage XI-140 Verfahrenseinstellung - Geltungsbereich FNP.pdf Anlage 3 - BPl 173 Donscheid und 41. FNP-Änd. - VwVorlage XI-140 Verfahrenseinstellung - Zsmf. Schallt. Bericht.pdf
11

Erweiterungsbau mit Aula am Schulzentrum Schmallenberg - Beschlussfassung über das Bauprogramm

XI/150
Vorlagendokument
12

Nachbesetzung im Bezirksausschuss Bad Fredeburg

XI/156
Vorlagendokument
13

Auflistung und Übersicht über die städtischen Energiekosten - Antrag der Ratsfraktion B'90/Die Grünen

XI/1591 Anlage 1 Anlage
Vorlagendokument Antrag der Ratsfraktion B'90/Die Grünen vom 15.04.2026
14

Verschiedenes

Nichtöffentlich 6 TOP

1

Förderung der ärztlichen Versorgung im Stadtgebiet Schmallenberg- Zuschussangelegenheit

2

Veräußerung von Gewerbeflächen im Gewerbepark Hochsauerland

3

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Zum Parmberg", Stadtteil Dorlar

4

Erwerb und Veräußerung von Grundstücken in der Gemarkung Schmallenberg

5

Genehmigung von Auslandsdienstreisen anlässlich von Praktika im Ausland

6

Verschiedenes

Öffentlich 24 Protokollpunkte

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Bauleitplanverfahren "Schiefergrube Magog" - Frage 1 von Nina Schirp, Bad Fredeburg

3

Bauleitplanverfahren "Schiefergrube Magog" - Frage 2 von Nina Schirp, Bad Fredeburg

4

Bauleitplanverfahren "Schiefergrube Magog" - Frage 3 von Nina Schirp, Bad Fredeburg

5

Bauleitplanverfahren "Schiefergrube Magog" - Frage 1 von Brigitte Raulf, Bad Fredeburg

6

Bauleitplanverfahren "Schiefergrube Magog" - Frage 2 von Brigitte Raulf, Bad Fredeburg

7

Bauleitplanverfahren "Schiefergrube Magog" - Frage 3 von Brigitte Raulf, Bad Fredeburg

8

Bauleitplanverfahren "Schiefergrube Magog" - Frage von Reiner Michaelis, Bad Fredeburg

9

Bauleitplanverfahren "Schiefergrube Magog" - Frage von Sascha Simon, Bad Fredeburg

10

Öffentliche Betrauung der Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH mit der bedarfsgerechten Bereitstellung von Leistungen der Tourismusförderung

XI/1571 Anlage 1 Anlage
Vorlagendokument NEU Entwurf Betrauungsakt Stadt/SST ab 2026 NEU
11

Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2025

XI/1373 Anlagen 3 Anlagen
Vorlagendokument NEU
12

Ergänzung der Abfallentsorgungssatzung der Stadt Schmallenberg-Erlass des 1. Nachtrags der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schmallenberg

XI/1411 Anlage 1 Anlage
Vorlagendokument NEU Satzungsentwurf NEU
13

Haushaltsstrukturkonzept 2026 (Entwurf)

XI/1491 Anlage 1 Anlage
Vorlagendokument NEU
14

Zusammensetzung der Jury zur Auswahl des "Westenergie LokalStars Award"

XI/1461 Anlage 1 Anlage
Vorlagendokument NEU Info-Flyer Westenergie LokalStars 2026 NEU
15

Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg - Erweiterung des Magog-Betriebsgeländes, Ortsteil Bad FredeburgÄnderung von "Wald" in "Gewerbliche Baufläche" und "Fläche für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 171 "Schiefergrube Magog")- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB- Information über das Ergebnis der landesplanerischen Anpassungsanfrage gem. § 34 Abs. 1 LPlG NRW- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

XI/1359 Anlagen 9 Anlagen
Vorlagendokument NEU FNP-Änd. Magog - VwVorlage XI-135 - Offenlagebeschluss - Anlage 1 Abwägungstabelle NEU FNP-Änd. Magog - VwVorlage XI-135 - Offenlagebeschluss - Anlage 2 Abwägung Privatpersonen NEU FNP-Änd. Magog - VwVorlage XI-135 - Offenlagebeschluss - Anlage 3 Abwägung ASP NEU FNP-Änd. Magog - VwVorlage XI-135 - Offenlagebeschluss - Anlage 4 Planzeichnung NEU FNP-Änd. Magog - VwVorlage XI-135 - Offenlagebeschluss - Anlage 5 Begründung NEU FNP-Änd. Magog - VwVorlage XI-135 - Offenlagebeschluss - Anlage 6 Stellungnahme Dr.-Ing. Jörn Wichert NEU FNP-Änd. Magog - VwVorlage XI-135 - Offenlagebeschluss - Anlage 7 Erschütterungstechnische Untersuchung NEU FNP-Änd. Magog - VwVorlage XI-135 - Offenlagebeschluss - Anlage 8 Gutachten Staubimmissionsprognose NEU FNP-Änd. Magog - VwVorlage XI-135 - Offenlagebeschluss - Anlage 9 Gutachten Standsicherheit NEU
16

Bebauungsplan Nr. 171 "Schiefergrube Magog", Ortsteil Bad Fredeburg(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 39. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

XI/13610 Anlagen 10 Anlagen
Vorlagendokument NEU
17

Bebauungsplan Nr. 179 "Unter der Lamfert II", Ortsteil Bracht- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

XI/1484 Anlagen 4 Anlagen
Vorlagendokument NEU Anlage 1 - BPl 179 Unter der Lamfert II - VwVorlage XI-148 - Offenlagebeschluss - Planzeichnung.pdf NEU Anlagge 2 - BPl 179 Unter der Lamfert II - VwVorlage XI-148 - Offenlagebeschluss - Begründung m. Anlagen MBred..pdf NEU Anlage 3 - BPl 179 Unter der Lamfert II - VwVorlage XI-148 - Offenlagebeschluss - Gestaltungssatzung.pdf NEU Anlage 4 - BPl 179 Unter der Lamfert II - VwVorlage XI-148 - Offenlagebeschluss - Abwägungstabelle.pdf NEU
18

Gewerbegebiet "Donscheid", Ortsteil Bad FredeburgEinstellung der Bauleitplanverfahren zur geplanten ErweiterungAufhebung der Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch- zum Bebauungsplan Nr. 173 "Donscheid" vom 25.11.2021- zur 41. Änderung des Flächennutzungsplanes vom 25.11.2021

XI/1403 Anlagen 3 Anlagen
Vorlagendokument NEU Anlage 1 - BPl 173 Donscheid und 41. FNP-Änd. - VwVorlage XI-140 Verfahrenseinstellung - Geltungsbereich BPl.pdf NEU Anlage 2 - BPl 173 Donscheid und 41. FNP-Änd. - VwVorlage XI-140 Verfahrenseinstellung - Geltungsbereich FNP.pdf NEU Anlage 3 - BPl 173 Donscheid und 41. FNP-Änd. - VwVorlage XI-140 Verfahrenseinstellung - Zsmf. Schallt. Bericht.pdf NEU
19

Erweiterungsbau mit Aula am Schulzentrum Schmallenberg - Beschlussfassung über das Bauprogramm

XI/150
Vorlagendokument NEU
20

Nachbesetzung im Bezirksausschuss Bad Fredeburg

XI/156
Vorlagendokument NEU
21

Auflistung und Übersicht über die städtischen Energiekosten - Antrag der Ratsfraktion B'90/Die Grünen

XI/1591 Anlage 1 Anlage
Vorlagendokument NEU Antrag der Ratsfraktion B'90/Die Grünen vom 15.04.2026 NEU
22

Verschiedenes

23

Unfallkreuzung Bad Fredeburg

24

Krankenhaus Lennestadt

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