Stadtvertretung

Datum: 28.11.2019
ℹ️ In der Tagesordnung 5 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 11 Tagesordnungspunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Bebauungsplan Nr. 163 "Altes Feld II", Stadtteil Schmallenberg- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB- Beschluss der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

3

Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Ringstraße" im Ortsteil Bracht- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss

4

Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2020 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2020-2023c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2020

5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2019

6

Erlass des 4. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadt Schmallenberg

7

Erhalt von Schützen- und Mehrzweckhallen;Erlass von Förderrichtlinien

8

Umstellung der Straßenbeleuchtungsanlage auf LED-Technik

9

Bankettbefestigung im Zuge der Ortverbindungsstraße von Nierentrop nach Kirchilpe- Ausbauprogramm

10

Grünschnittentsorgung im Stadtgebiet Schmallenberg- Antrag der UWG-Ratsfraktion

11

Verschiedenes

Nichtöffentlich 6 TOP

Grundstücksangelegenheiten

IX/1349

Veräußerung einer Gewerbefläche im Stadtteil Gleidorf

IX/1419

Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Gleidorf

IX/1403

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Am Taasberg", Stadtteil Lenne;Genehmigung des Grundstückskaufvertrags

IX/1417

Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Berghausen

Verschiedenes

Öffentlich 12 Protokollpunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Bebauungsplan Nr. 163 "Altes Feld II", Stadtteil Schmallenberg- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB- Beschluss der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

3

Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Ringstraße" im Ortsteil Bracht- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss

4

Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2020 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2020-2023c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2020

5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2019

6

Erlass des 4. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadt Schmallenberg

7

Erhalt von Schützen- und Mehrzweckhallen;Erlass von Förderrichtlinien

8

Umstellung der Straßenbeleuchtungsanlage auf LED-Technik

9

Bankettbefestigung im Zuge der Ortverbindungsstraße von Nierentrop nach Kirchilpe- Ausbauprogramm

10

Grünschnittentsorgung im Stadtgebiet Schmallenberg- Antrag der UWG-Ratsfraktion

11

Verschiedenes

12

Klimaschutz