Stadtvertretung

Datum: 31.12.2018
ℹ️ In der Tagesordnung 9 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 13 Tagesordnungspunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Genossenschaftliches Wohnen in SchmallenbergHierzu sind Herr Reuter und Herr Lumme vom Vorstand der Siedlungs- und Baugenossenschaft Meschede eG eingeladen.

3

Bericht über die Aktivitäten von Schmallenberg Unternehmen Zukunft e. V.Hierzu sind von Schmallenberg Unternehmen Zukunft e. V. Herr Harnacke, Vorsitzender und Frau Butschan, Geschäftsführerin eingeladen.

4

Bebauungsplan Nr. 161 "Im Lenninghof", Stadtteil Schmallenberg- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

5

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Sicherung der im künftigen Bebauungsplan Nr. 161 "Im Lenninghof" festgesetzten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

6

Bebauungsplan Nr. 156 "Gewerbepark Hochsauerland II" beim Ortsteil Bad Fredeburg- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

7

Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2018

8

Resolution zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge- Antrag der SPD-Ratsfraktion

9

Gründung eines Arbeitskreises Jugendbeteiligung- Antrag der CDU-Ratsfraktion

10

Einrichtung eines Fußgängerüberweges an der Abfahrt Obringhauser Straße/Robbecke in Schmallenberg- Antrag der SPD-Ratsfraktion

11

Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand

12

Offener SGV Garten "Jovan´s Appelkamp", Schmallenberg;Bürgerantrag der SGV Abteilung Schmallenberg gemäß § 24 GO NRW und § 8 Hauptsatzung zur Nutzung städtischer Flächen

13

Verschiedenes

Nichtöffentlich 11 TOP

Grundstücksangelegenheiten

IX/1253

Erwerb einer Waldfläche im Stadtteil Bad Fredeburg

IX/1254

Veräußerung des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses in Lenne

IX/1258

Veräußerung eines Grundstücks im Gewerbegebiet Lake

Auftragsvergaben

IX/1247

Ausbau Innerortsstraße Altenilpe in Richtung Sellinghausen

IX/1268

Straßenausbau Am Schildchen in Schmallenberg

IX/1261

Erweiterung der Grundschule Oberkirchen- Auftragsvergabe Heizung-, Lüftung- und Sanitärarbeiten

IX/1263

Sanierung Grundschule Schmallenberg- Auftragsvergabena) Elektroarbeitenb) Bodenbelagsarbeiten

IX/1260

Personalangelegenheit- Beförderung eines Beamten

Verschiedenes

Öffentlich 15 Protokollpunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Genossenschaftliches Wohnen in SchmallenbergHierzu sind Herr Reuter und Herr Lumme vom Vorstand der Siedlungs- und Baugenossenschaft Meschede eG eingeladen.

3

Bericht über die Aktivitäten von Schmallenberg Unternehmen Zukunft e. V.Hierzu sind von Schmallenberg Unternehmen Zukunft e. V. Herr Harnacke, Vorsitzender und Frau Butschan, Geschäftsführerin eingeladen.

4

Bebauungsplan Nr. 161 "Im Lenninghof", Stadtteil Schmallenberg- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

5

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Sicherung der im künftigen Bebauungsplan Nr. 161 "Im Lenninghof" festgesetzten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

6

Bebauungsplan Nr. 156 "Gewerbepark Hochsauerland II" beim Ortsteil Bad Fredeburg- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

7

Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2018

8

Resolution zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge- Antrag der SPD-Ratsfraktion

9

Gründung eines Arbeitskreises Jugendbeteiligung- Antrag der CDU-Ratsfraktion

10

Einrichtung eines Fußgängerüberweges an der Abfahrt Obringhauser Straße/Robbecke in Schmallenberg- Antrag der SPD-Ratsfraktion

11

Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand

12

Offener SGV Garten "Jovan´s Appelkamp", Schmallenberg;Bürgerantrag der SGV Abteilung Schmallenberg gemäß § 24 GO NRW und § 8 Hauptsatzung zur Nutzung städtischer Flächen

13

Verschiedenes

14

Integriertes Kommunales Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzept- Anfrage der B'90/Die Grünen-Fraktion

15

Sanierung der Grundschulen im Stadtgebiet