Stadtvertretung
In der Tagesordnung 13 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 13 Tagesordnungspunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Dorfgebiet" und "Fläche für die Landwirtschaft" in (betriebsgebundene) "Gewerbliche Baufläche", Ortsteil Felbecke(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt", Ortsteil Felbecke(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 36. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 12 BauGB
4
Bebauungsplan Nr. 169 "Zum Parmberg", Ortsteil Dorlar- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. mit § 13b BauGB
5
Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB im Ortsteil Bracht, Bereich "Ringstraße"- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Aufstellungsverfahrens gem. § 34 Abs. 5 Satz 2 und Abs. 6 BauGB
6
Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Innerortstraße Arpe Richtung Keppel (Teilbereich), Arpe
7
Aufstellung eines Wasserversorgungskonzepts für das Stadtgebiet Schmallenberg
8
Erhalt von Schützen- und Mehrzweckhallen;Erlass von Förderrechtlinien
9
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter und -richterinnen für die Jahre 2020 bis 2025
10
Kapitaldeckung der städtischen Versorgungslasten
11
Beratung über das Verfahren betreffend das Vergabe-/Auftragswesen der Stadt Schmallenberg
12
Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
13
Verschiedenes
Nichtöffentlich 18 TOP
IX/1208
Strom- und Gasversorgung der Stadt Schmallenberg
IX/1236
Neuabschluss des Gas-Konzessionsvertrages
Grundstücksangelegenheiten
IX/1205
Veräußerung einer Grundstücksfläche im Stadtteil Schmallenberg
IX/1206
Veräußerung eines Grundstücks im Stadtteil Schmallenberg
IX/1219
Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Bad Fredeburg;Genehmigung des Grundstückskaufvertrags
Auftragsvergaben
IX/1215
Ausbau der Straßen "Harbecker Weg" und "Rönneckeroth" in Fleckenberg
IX/1216
Erschließung BG "Schützenstraße", Holthausen
IX/1222
Asphaltüberzug Gemeindeverbindungsstraße von Nierentrop nach Kirchilpe
IX/1225
Neubau eines Kunstrasenplatzes in Gleidorf
IX/1230
Wassertransportleitung Bad Fredeburg - Holthausen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
IX/1199
Übernahme der Trägerschaft der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. Vor- und Übermittagsbetreuung an dem Gemeinschaftsgrundschulverbund Schmallenberg-Gleidorf ab dem Schuljahr 2019/20; Auftragsvergabe- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
IX/1200
Auftragsvergabe zur Erneuerung der Wasserversorgungsleitung im Bereich "Hotel Rimberg bis Abzweig L914 von der L776" (Rohrbestellung)- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
IX/1203
Auftragsvergabe zur Erneuerung der Wasserversorgungsleitung im Bereich "Hotel Rimberg bis Abzweig L914 von der L776" - Auftragsvergabe Verlegung der Trinkwasserleitung- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
IX/1235
Veräußerung von Grundstücken im Stadtteil Bad Fredeburg
Verschiedenes
Öffentlich 18 Protokollpunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Dorfgebiet" und "Fläche für die Landwirtschaft" in (betriebsgebundene) "Gewerbliche Baufläche", Ortsteil Felbecke(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt", Ortsteil Felbecke(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 36. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 12 BauGB
4
Bebauungsplan Nr. 169 "Zum Parmberg", Ortsteil Dorlar- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. mit § 13b BauGB
5
Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB im Ortsteil Bracht, Bereich "Ringstraße"- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Aufstellungsverfahrens gem. § 34 Abs. 5 Satz 2 und Abs. 6 BauGB
6
Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Innerortstraße Arpe Richtung Keppel (Teilbereich), Arpe
7
Aufstellung eines Wasserversorgungskonzepts für das Stadtgebiet Schmallenberg
8
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter und -richterinnen für die Jahre 2020 bis 2025
9
Kapitaldeckung der städtischen Versorgungslasten
10
Beratung über das Verfahren betreffend das Vergabe-/Auftragswesen der Stadt Schmallenberg
11
Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
12
Resolution zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge
13
Verschiedenes
14
Wasserversorgung Oberrarbach
15
Digitalisierung an Schulen
16
Zeitungsartikel über "Angsträume in der Innenstadt" in der Westfalenpost am 20.02.2019
17
Breitbandausbau
18