Stadtvertretung
In der Tagesordnung 9 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 14 Tagesordnungspunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2019 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2019-2022c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2019
3
Abwassergebühren für das Jahr 2019- Erlass des 1. Nachtrags der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schmallenberg
4
Erlass des 3. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadt Schmallenberg
5
Erlass des 1. Nachtrags zur Hundesteuersatzung der Stadt Schmallenberg- Antrag der CDU-Fraktion auf Steuerermäßigung für "brauchbare Jagdhunde"
6
Kapitaldeckung der städtischen Versorgungslasten
7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2018
8
Festsetzung der Entgeltordnung für die Stadthalle Schmallenberg und das Kurhaus Bad Fredeburg
9
Gewährung eines Zuschusses an die Kirchengemeinde Bracht zur Sanierung des Treppenaufgangs und der Stützmauer am Gebäude "Christine-Koch-Haus Bracht" bzw. Kindergarten
10
Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Rarbach vom 20.05.1976; Satzungserlass
11
Änderung des Rezesses über die Umlegung der Grundstücke in der Feldmark Winkhausen vom 17.05.1934 - W 538 -; Satzungserlass
12
Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Bödefeld-Freiheit vom 22.02.1978 (Az.: 21702); Satzungserlass
13
Anschlussbaumaßnahmen im Zuge der Umgehungsstraße Bad Fredeburg- Antrag der UWG-Ratsfraktion
14
Verschiedenes
Nichtöffentlich 9 TOP
IX/1188
Ergänzungsvereinbarung zum Erschließungsvertrag "Am Schede", Fleckenberg
Grundstücksangelegenheiten
IX/1189
Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland II
IX/1181
Veräußerung von Bauplätzen im Baugebiet "Hühnerland", Stadtteil Arpe
Auftragsvergaben
IX/1196
Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges
IX/1187
Rohrnetzunterhaltung 2019-2021
IX/1177
Erweiterung der Grundschule in Oberkirchen; Auftragsvergabe Beton- und Maurerarbeiten- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
Verschiedenes
Öffentlich 14 Protokollpunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Kapitaldeckung der städtischen Versorgungslasten
3
Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2019 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2019-2022c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2019
4
Abwassergebühren für das Jahr 2019- Erlass des 1. Nachtrags der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schmallenberg
5
Erlass des 3. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadt Schmallenberg
6
Erlass des 1. Nachtrags zur Hundesteuersatzung der Stadt Schmallenberg- Antrag der CDU-Fraktion auf Steuerermäßigung für "brauchbare Jagdhunde"
7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2018
8
Festsetzung der Entgeltordnung für die Stadthalle Schmallenberg und das Kurhaus Bad Fredeburg
9
Gewährung eines Zuschusses an die Kirchengemeinde Bracht zur Sanierung des Treppenaufgangs und der Stützmauer am Gebäude "Christine-Koch-Haus Bracht" bzw. Kindergarten
10
Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Rarbach vom 20.05.1976; Satzungserlass
11
Änderung des Rezesses über die Umlegung der Grundstücke in der Feldmark Winkhausen vom 17.05.1934 - W 538 -; Satzungserlass
12
Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Bödefeld-Freiheit vom 22.02.1978 (Az.: 21702); Satzungserlass
13
Anschlussbaumaßnahmen im Zuge der Umgehungsstraße Bad Fredeburg- Antrag der UWG-Ratsfraktion
14