Haupt- und Finanzausschuss

Datum: 22.11.2018
ℹ️ In der Tagesordnung 6 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 13 Tagesordnungspunkte

1

Vorberatung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2019

2

Abwassergebühren für das Jahr 2019- Erlass des 1. Nachtrags der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schmallenberg

3

Erlass des 3. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadt Schmallenberg

4

Erlass des 1. Nachtrags zur Hundesteuersatzung der Stadt Schmallenberg- Antrag der CDU-Fraktion auf Steuerermäßigung für "brauchbare Jagdhunde"

5

Kapitaldeckung der städtischen Versorgungslasten

6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2018

7

Festsetzung der Entgeltordnung für die Stadthalle Schmallenberg und das Kurhaus Bad Fredeburg

8

Gewährung eines Zuschusses an die Kirchengemeinde Bracht zur Sanierung des Treppenaufgangs und der Stützmauer am Gebäude "Christine-Koch-Haus Bracht" bzw. Kindergarten

9

Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Rarbach vom 20.05.1976; Satzungserlass

10

Änderung des Rezesses über die Umlegung der Grundstücke in der Feldmark Winkhausen vom 17.05.1934 - W 538 -; Satzungserlass

11

Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Bödefeld-Freiheit vom 22.02.1978 (Az.: 21702); Satzungserlass

12

Bericht der Verwaltung

13

Verschiedenes

Nichtöffentlich 8 TOP

Grundstücksangelegenheiten

IX/1178

Grunderwerb im Bereich "Bettenkamp", Bad Fredeburg

IX/1189

Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland II

IX/1181

Veräußerung von Bauplätzen im Baugebiet "Hühnerland", Stadtteil Arpe

IX/1196

Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges- Auftragsvergabe

IX/1186

Erlass einer Gewerbesteuerforderung gem. § 227 Abgabenordnung

Bericht der Verwaltung

Verschiedenes

Öffentlich 15 Protokollpunkte

1

Vorberatung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2019

2

Abwassergebühren für das Jahr 2019- Erlass des 1. Nachtrags der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schmallenberg

3

Erlass des 3. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadt Schmallenberg

4

Erlass des 1. Nachtrags zur Hundesteuersatzung der Stadt Schmallenberg- Antrag der CDU-Fraktion auf Steuerermäßigung für "brauchbare Jagdhunde"

5

Kapitaldeckung der städtischen Versorgungslasten

6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2018

7

Festsetzung der Entgeltordnung für die Stadthalle Schmallenberg und das Kurhaus Bad Fredeburg

8

Gewährung eines Zuschusses an die Kirchengemeinde Bracht zur Sanierung des Treppenaufgangs und der Stützmauer am Gebäude "Christine-Koch-Haus Bracht" bzw. Kindergarten

9

Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Rarbach vom 20.05.1976; Satzungserlass

10

Änderung des Rezesses über die Umlegung der Grundstücke in der Feldmark Winkhausen vom 17.05.1934 - W 538 -; Satzungserlass

11

Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Bödefeld-Freiheit vom 22.02.1978 (Az.: 21702); Satzungserlass

12

Bericht der Verwaltung

13

Umsetzung der Elektromobilität in der Stadt Schmallenberg- Zwischenbericht

14

Verschiedenes

15

Beiträge nach KAG und BauGB