Stadtvertretung
In der Tagesordnung 11 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 20 Tagesordnungspunkte
1
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
2
Einwohnerfragestunde
3
Breitbandausbau im Stadtgebiet Schmallenberg
4
Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes und stellv. Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse Schmallenberg- Genehmigung des Verwaltungsratsbeschlusses
5
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergDarstellung einer "Fläche für Versorgungsanlagen - Windenergie" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 4 BauGB im Bereich "Bracht-Knüppelhagen"- (2. Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
6
6(Einfacher) Bebauungsplan Nr. 158 "Windpark Bracht-Knüppelhagen"- (Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
7
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergDarstellung einer "Fläche für Versorgungsanlagen - Windenergie" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 4 BauGB im Bereich "Habichtsscheid"- (2. Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
8
8(Einfacher) Bebauungsplan Nr. 159 "Windpark Habichtsscheid"- (Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
9
Grundstücksvorratspolitik/Kommunales Baulandmanagement in der Stadt Schmallenberg- Anträge der UWG- und BFS-Ratsfraktionen
10
Städtebauförderung im Haus- und Hofflächenprogramm;Änderung der Förderrichtlinien vom 11.12.2014
11
Schmallenberger Familienkarte - Kommerzielle Förderung
12
Jahresabschluss 2017a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
13
Feststellung der Zulässigkeit des Verzichts auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2017
14
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2018
15
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Hochsauerlandkreis und den Straßenverkehrsbehörden der kreisangehörigen Städte über die Wahrnehmung von Aufgaben bei der Genehmigung von Großraum- und Schwertransporten
16
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Hochsauerlandkreis zur Wahrnehmung der Aufgaben der Stadt Schmallenberg als zuständige Stelle gem. § 2 der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der sozialen Wohnraumförderung und anderer Maßnahmen des Wohnungswesens;hier: Anpassungsvereinbarung
17
Steuerermäßigung für "brauchbare Jagdhunde"- Antrag der CDU-Ratsfraktion
18
Anbindung Radfahrer/Fußgänger an die Kreisstraße K 20 in Richtung Altenilpe im Zuge der Umgehungsstraße Bad Fredeburg- Antrag der UWG-Ratsfraktion
19
Nachbesetzung in Ausschüssen
20
Verschiedenes
Nichtöffentlich 13 TOP
Grundstücksangelegenheiten
IX/1131
Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland II
IX/1137
Veräußerung eines Grundstücks im Gewerbegebiet Lake
Auftragsvergaben
IX/1125
Ausbau Gewerbepark Hochsauerland II
IX/1126
Erschließung "Baugebiet Leisterfeld III", Bad Fredeburg- Auftragsvergabe1. Straßenbau2. Kanalbau3. Wasserleitung
IX/1140
Energetische Sanierung und funktionale Verbesserung der Begegnungsstätte Stadthalle Schmallenberg- Auftragsvergabena) Akustik-Wandverkleidungb) Innentüren
IX/1138
Ersatzbeschaffung eines Treckers für den städtischen Bauhof
IX/1135
Lieferung von Streusalz für die Winterperiode 2018/2019
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
IX/1112
Tiefausbau Straße nach Keppel Baugebiet Arpe- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW
IX/1116
Anschaffung eines mittleren Löschfahrzeuges für die Löschgruppe Felbecke- Genehmigung einer Auslandsdienstreise- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
Verschiedenes
Öffentlich 22 Protokollpunkte
1
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
2
Einwohnerfragestunde
3
Breitbandausbau im Stadtgebiet Schmallenberg
4
Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes und stellv. Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse Schmallenberg- Genehmigung des Verwaltungsratsbeschlusses
5
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergDarstellung einer "Fläche für Versorgungsanlagen - Windenergie" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 4 BauGB im Bereich "Bracht-Knüppelhagen"- (2. Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
6
6(Einfacher) Bebauungsplan Nr. 158 "Windpark Bracht-Knüppelhagen"- (Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
7
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergDarstellung einer "Fläche für Versorgungsanlagen - Windenergie" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 4 BauGB im Bereich "Habichtsscheid"- (2. Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
8
8(Einfacher) Bebauungsplan Nr. 159 "Windpark Habichtsscheid"- (Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
9
Grundstücksvorratspolitik/Kommunales Baulandmanagement in der Stadt Schmallenberg- Anträge der UWG- und BFS-Ratsfraktionen
10
Städtebauförderung im Haus- und Hofflächenprogramm;Änderung der Förderrichtlinien vom 11.12.2014
11
Schmallenberger Familienkarte - Kommerzielle Förderung
12
Jahresabschluss 2017a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
13
Feststellung der Zulässigkeit des Verzichts auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2017
14
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2018
15
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses zum Bau der Wassertransportleitung Gleidorf - Winkhausen
16
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Hochsauerlandkreis und den Straßenverkehrsbehörden der kreisangehörigen Städte über die Wahrnehmung von Aufgaben bei der Genehmigung von Großraum- und Schwertransporten
17
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Hochsauerlandkreis zur Wahrnehmung der Aufgaben der Stadt Schmallenberg als zuständige Stelle gem. § 2 der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der sozialen Wohnraumförderung und anderer Maßnahmen des Wohnungswesens;hier: Anpassungsvereinbarung
18
Steuerermäßigung für "brauchbare Jagdhunde"- Antrag der CDU-Ratsfraktion
19
Anbindung Radfahrer/Fußgänger an die Kreisstraße K 20 in Richtung Altenilpe im Zuge der Umgehungsstraße Bad Fredeburg- Antrag der UWG-Ratsfraktion
20
Nachbesetzung in Ausschüssen
21
Verschiedenes
22